Vorlage - 2021/1023  

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt dem Kreistag, der Stellenplanänderung (Seite 26 - 28, Ziffer 2.1 bis 2.5) und dem Doppischen Produkthaushalt 2022 für die Budgets der Dezernatsleitung 2 (Seiten 169 bis 170), des Fachdienstes Umwelt (Seiten 171 bis 180) und des Fachdienstes Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung (Seiten 181 bis 191) zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2020.

Neben dem Rechnungsergebnis 2020, den Planansätzen 2021 und den Daten des Planjahres 2022 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2023 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2024 und 2025 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2023 bis 2025 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Der Teilhaushalt 02 für das Dezernat 2 befindet sich auf den Seiten 166 bis 168.

Die im Haushaltsentwurf enthaltenen Zuschüsse sind in der Anlage (Seite 16) gesondert aufgeführt.

Die geplanten Investitionen in Höhe von insgesamt rd. 749.000 € im Jahr 2022 sind im Investitionsprogramm/Investitionsförderprogramm 2022 - 2025 aufgeführt (Seite 456).

Nachstehend wird auf die wesentlichen Abweichungen zwischen der Haushaltsplanung 2021 und der Haushaltsplanung 2022 eingegangen.

Dezernatsleitung II

Aufgrund zusätzlicher Stellen für das Klimaschutzmanagement und für die Projekt- und Beratungstätigkeit in der Klimaschutzagentur steigt der Zuschussbedarf in Höhe von ca.160.000 €.

Fachdienst Umwelt

Im Jahr 2021 wurde die Umsetzung des Niedersächsischen Weges durch die Landesregierung beschlossen. Der Beschluss beinhaltet diverse Gesetzesänderungen, welche letztendlich zu einem Aufgabenzuwachs im Fachdienst Umwelt führen. Die von der Landesregierung gewährten Personalkostenerstattungen decken den zusätzlichen Personalbedarf nur teilweise ab. Weiterhin wurden aufgrund neuen Personals sowie der Einführung einer neuen Fachsoftware höhere Kosten für Ausbildung und Schulung berücksichtigt.

Mithin steigt der Zuschussbedarf im Fachdienst Umwelt um ca. 80.000 € 

Fachdienst Veterinärwesen

Aufgrund von Anpassungen der Personalaufwendungen steigt der Zuschussbedarf im Fachdienst Veterinärwesen um ca. 120.000 €.

Ziele / Wirkungen:

Ziele und Wirkungen sind in den einzelnen Produktbeschreibungen dargestellt.

Ressourceneinsatz:

Die finanziellen und personellen Mittel sind in den Produktbeschreibungen dargestellt.

Schlussfolgerung:

Der Haushaltsplan ist wie vorgelegt zu beschließen.

Haushaltsentwurf 2022