Vorlage - 2021/937  

Die Verwaltung wird beauftragt, das Angebot an Hallen- und Freibädern im Landkreis Peine auf Optimierungs- und Unterstützungsmöglichkeiten hin zu überprüfen.

Inhaltsbeschreibung:

Die Kreistagsfraktion der FDP hat mit dem Schreiben vom 01.07.2021 „Die Zukunft der Hallenbäder im Landkreis Peine“ die Kreisverwaltung aufgefordert zu prüfen, ob der Landkreis die kommunalen Betreiber der Hallenbäder finanziell unterstützten kann.

Konkret gibt es im Kreisgebiet derzeit ein Hallenbad der Gemeinde Hohenhameln in Mehrum, fünf Bäder in den Schulzentren der Landkreisschulen (Hallenbäder in Vechelde und Ilsede, Lehrschwimmbecken in Hohenhameln, Lengede und Edemissen) sowie ein Hallenbad in Peine, das durch die Stadtwerke Peine GmbH betrieben wird.

Zu den Bädern im Zuständigkeitsbereich der Kreisverwaltung kann bestätigt werden, dass auf Grund der komplexen Technisierung (Wasseraufbereitung, Lüftungsaggregate und Hubböden) fortlaufende kostenintensive Investitionen erforderlich sind und getätigt werden, um die Nutzung sicherzustellen.

Dieses erfolgt fortlaufend und steht bisher nicht zur Diskussion, so dass diese Einrichtungen den Schulen und den Gemeinden für Vereine und Bevölkerung erhalten bleiben.

Die Situationen in Mehrum und Peine können diesbezüglich nicht beurteilt werden.

Der Antrag sieht vor, dass die kommunalen Betreiber der Hallenbäder einen Zuschuss von 20.000 € pro Schwimmbahn p.a. erhalten.

Das würde bedeuten, dass die Gemeinde Hohenhameln für das Hallenbad einen jährlichen Zuschuss von 100.000 € erhalten würde.

Die landkreiseigenen Bäder sind bei dieser Betrachtung außen vor, das Hallenbad in Peine ebenso, da nicht in originärer kommunaler Zuständigkeit. Für Letzteres wäre aber im Zuge der Prüfung festzustellen, ob nicht auch hierfür eine Förderung vorgenommen werden muss.

Ziele / Wirkungen:

Über eine finanzielle Unterstützung für den Betrieb und die Unterhaltung der Bäder soll der Erhalt der Einrichtungen garantiert werden. Durch den gesicherten Betrieb soll gewährleistet werden, dass möglichst viele Kinder das Schwimmen erlernen. Des Weiteren ist Schwimmen ein wichtiger Baustein der Gesundheitsvorsorge.

Ressourceneinsatz:

Ein Ressourceneinsatz ist erst nach erfolgter Prüfung benennbar.

Schlussfolgerung:
Da es sich bei dem Antrag um eine sehr komplexe Materie handelt, bei der unterschiedlichste finanzielle Kriterien und betriebliche Varianten analysiert werden müssen, ist eine tiefergehende Untersuchung erforderlich.

FDP-Antrag