Vorlage - 2021/886  

Inhaltsbeschreibung:

Für das Haushaltsjahr 2020 wurden alle Buchungen abschließend vorgenommen.

Im Gesamthaushalt 2020 wurde ein jahresbezogener Überschuss von 3.464.800 € geplant. Gegenüber der Planung ergibt sich eine Verbesserung in Höhe von 6.021.086 €, so dass ein positives Jahresergebnis von 9.485.886 € zu verzeichnen ist.

Im Teilhaushalt/Budget 3 für das Dezernat „Soziales, Jugend, Gesundheit“ ist eine Verbesserung des Budgets von 5.263.394 € zu verzeichnen.

Nachstehend wird über die Entwicklung der Produkte des Teilbudgets 34 berichtet. Zur Entwicklung des Teilbudgets 38 – Kreisvolkshochschule - und 39 – Kreismusikschule – erfolgt ein Bericht im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport und zu den Teilbudgets 30, 32, 33 und 35 wird im Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales berichtet.

Das Budget für den FD 34 "Jugendamt" beträgt 34 Mio. €. Insgesamt gesehen wurde der Haushaltsplan 2020 fast genau eingehalten. Die Abweichung beträgt nur –46.621 €, dies entspricht ungefähr 0,1 %.

Die Corona-Krise hatte bisher keine gravierenden Auswirkungen auf das Budget und die Leistungen des Jugendamts. Es konnten leider einige Veranstaltungen der präventiven Sozialarbeit (u.a. bei Kreisjugendpflege, Jugendschutz, Zeltplatz Eltze) nicht stattfinden. Dies schlägt sich dort auch in geringeren Leistungsmengen und nicht erreichten Zielen nieder. Finanziell machen diese Bereiche aber nicht den Hauptanteil des Gesamtbudgets aus. Die "klassischen" Transferleistungen wie Erziehungshilfen oder Kindertagespflege wurden größtenteils nahtlos weitergezahlt, auch wenn stationäre Betreuungen für einige Wochen ausgesetzt waren. Zu Beginn der Krise wurden steigende Meldungen nach § 8a SGB VIII sowie Inobhutnahmen befürchtet, dies hat sich aber im Nachhinein nicht gezeigt.

Produkt 3410 (Unterhaltsvorschussleistungen):

Wie bereits berichtet, hat sich dieser Bereich nach der großen Reform 2017 stabiler als erwartet gezeigt. Die Planverbesserung von 1.086.480 € ergibt sich hauptsächlich aus höheren Erstattungen und geringeren Abschreibungen auf Unterhaltsforderungen.

Produkt 3430 (Betreuungsstelle):

Die Planüberschreitung von 80.007 € ist unbeachtlich. Der Betrag entspricht den Arbeitgeberkosten einer Vollzeitstelle. Diese wurde im ursprünglichen Haushaltsplan falsch im Produkt 3610 angesetzt, die Aufwendungen wurden also dafür dort eingespart.

Produkt 3610 (KiTa / Kindertagespflege):

Die Finanzzahlen liegen in allen Teilbereichen innerhalb der Erwartungen, insgesamt ergibt sich hauptsächlich durch die o.g. Verschiebung in das Produkt 3430 eine leichte Planverbesserung von 136.122 € (bzw. +1 %). Es werden derzeit insgesamt 5.496 gemeindliche KiTa-Plätze mit insgesamt knapp 8,4 Mio. € aus reinen Landkreismitteln gefördert, daneben kommen den KiTa-Trägern noch Mittel aus verschiedenen Förderprogrammen des Landes zugute, welche budgetneutral über den Kreishaushalt laufen. In der Kindertagespflege konnte das Produktziel der fristgerechten Antragsbearbeitung erneut nicht erreicht werden; Gründe dafür sind zwischenzeitliche Personalausfälle/-wechsel durch Erkrankungen, außerdem gestiegener Arbeitsaufwand (u.a. für Landesstatistiken).

Produkt 3620 (Jugendarbeit):

Die Zuschüsse an Jugendverbände liegen durch die ausgefallenen Veranstaltungen um etwa 90.000 € unter den Planungen, was relativ gesehen ein erheblicher Anteil ist. Dies spiegelt sich auch bei den Leistungsmengen und Zielzahlen wider. Hier konnten u.a. die Fortbildungsmaßnahmen für Externe nicht wie geplant durchgeführt werden.

Produkt 3631 (Jugendsozialarbeit / Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz):

Die finanzielle Verbesserung in Höhe von 141.273 € beruht darauf, dass im Bereich Jugendsozialarbeit ungefähr eine halbe Planstelle nicht besetzt ist. Außerdem sind diverse Veranstaltungen zum Jugendschutz ausgefallen; das Produktziel konnte deshalb auch hier nicht erreicht werden.

Produkt 3632 (Förderung der Erziehung in der Familie / Frühe Hilfen):

Hier ist eine Budgetverbesserung von 304.181 € zu verzeichnen. Die Transferaufwendungen für Mutter-Kind-Unterbringungen (§ 19 SGB VIII) liegen zwar leicht über dem Plan, dafür ergeben sich geringere Sachkosten für Angebote der Frühen Hilfen und beim Bündnis für Familie (Elterncafés, Familienlotsen usw.). Außerdem sind die Personalkosten durch zeitweise unbesetzte Stellen etwas geringer ausgefallen. Das Produktziel zu den Babybegrüßungsbesuchen bezieht sich nur auf das 1. Quartal, da im folgenden keine Messung möglich war (mangels stattgefundener Besuche).

Produkt 3633 (Hilfe zur Erziehung) und Produkt 3634 (Eingliederungshilfe / Hilfe für junge Volljährige / Inobhutnahme):

Die Planabweichungen liegen zusammen bei ca. –1,6 Mio. €. Bei diversen Hilfen gibt es steigende Tendenzen. Grund sind meist nicht die Fallzahlen, sondern gestiegene Entgelte. Die ausgewiesenen Corona-Zusatzentgelte fallen dabei allerdings nicht groß ins Gewicht, sondern eher die Erhöhungen bei den Grundentgelten. Hier ist schwerlich eine Einflussnahme möglich, da der Hauptteil der Jugendlichen außerhalb von Peine untergebracht und das Jugendamt Peine daher für die Entgeltverhandliung nicht zuständig ist. Nennenswerte Einsparungen haben sich in 2020 bei den Schulbegleitungen ergeben (ca. 0,9 Mio. €), dies ist aber ein zeitlich begrenzter Corona-Effekt. Ertragsseitig konnte zwar durch Personalaufstockung in der Wirtschaftlichen Jugendhilfe das Aufkommen an Kostenbeiträgen der Eltern etwas erhöht werden, allerdings ist die erwartete Kostenerstattung vom Land für UMA größtenteils ausgeblieben – es fehlen hier für 2020 gegenüber dem Plan mehr als 2 Mio. €; die Gründe für den Ausfall sind nur zu einem kleinen Teil bei den gesunkenen UMA-Zahlen zu suchen, sondern liegen eher in Verzögerungen bei der Abrechnung durch das Land. Das Ziel der fristgerechten Hilfeplanfortschreibungen konnte jeweils nicht erreicht werden; Grund waren u.a. diverse vakante Stellen im ASD inkl. der Sachgebietsleitung sowie die Corona-Situation mit erhöhten Sicherheitsanforderungen.

Produkt 3660 (Zeltplatz Eltze):

Der Zeltplatz konnte in 2020 wegen Corona praktisch nicht belegt werden. Bei den Betriebskosten (Fixkosten) macht sich dies kaum bemerkbar. Die entgangenen Benutzungsgebühren wurden durch Einsparungen bei den üblichen jährlichen Reparaturen kompensiert. Die Umfrage bezüglich Zufriedenheit entfiel, daher ist hier keine Zielkennzahl ausgewiesen.

Ziele / Wirkungen:

entfällt

Ressourceneinsatz:

entfällt

Schlussfolgerung:

entfällt
 

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- Produktbericht gesamt