Vorlage - 2021/879  

Inhaltsbeschreibung:

Für das Haushaltsjahr 2020 wurden alle Buchungen abschließend vorgenommen.

Im Gesamthaushalt 2020 wurde ein jahresbezogener Überschuss von 3.464.800 € geplant. Gegenüber der Planung ergibt sich eine Verbesserung in Höhe von      6.021.086 €, so dass ein positives Jahresergebnis von 9.485.866 € zu verzeichnen ist.

Im Teilhaushalt/Budget 2 für das Dezernat „Umwelt, Bauen, Verbraucherschutz“ ist eine Verbesserung des Budgets von 2.629.763 € zu verzeichnen.

Im Produkt 11114 „Dezernatsleitung II“ ergibt sich eine Budgetunterschreitung von rd. 219.700 €. Gründe dafür sind eine nicht besetzte Stelle, die zu Einsparungen in Höhe von rund 70.000 € führte. Corona bedingt konnten nicht alle geplanten Umweltschutzmaßnahmen durchgeführt werden. Dies führte zu gesunkenen Aufwendungen der Sachkosten für Umweltschutzmaßnahmen und für sonstige Dienstleistungen von rd. 130.000 €.

Der Fachdienst 21 „Umwelt“ schließt mit einer Budgetunterschreitung von rd.    284.900 € ab. Im Produkt 55401 „Naturschutz und Landschaftspflege“ wurde aufgrund von unbesetzten Stellenanteilen eine Einsparung von rd. 90.000 € erzielt. Weitere Einsparungen konnten Corona bedingt durch Sachkosten und im Bereich der Zuschüsse – insbesondere der Zuschüsse zur Projektförderung Jugend und Umwelt – in Höhe von rd. 73.000 € erzielt werden. Des Weiteren konnten höhere Erträge aus den Erstattungen vom Land erzielt werden, so dass das Produkt 55401 „Naturschutz und Landschaftspflege“ insgesamt eine Budgetunterschreitung von rd. 198.400 € erreichte.

Das Produkt 56101 „Schutz des Wassers“ schließt mit einer Budgetüberschreitung von rd. 33.700 € ab. Die Gründe für die Budgetüberschreitung ergeben sich aus geringeren Erträgen von rd. 20.000 € und höheren Personalaufwendungen – insbesondere durch Zuführung zu Rückstellungen – von rd. 76.200 €. Corona bedingt erfolgten weniger Prüfungen und Aufsichten von Gewässern vor Ort, so dass Aufwendungen für Sachkosten und sonstige Aufwendungen in einer Gesamthöhe von rd. 61.500 € eingespart wurden.

Das Produkt 56102 „Schutz des Bodens“ schließt erneut mit einer Budgetunterschreitung ab. Grund für die Budgetunterschreitung in Höhe von rund 135.300 € sind geringere Aufwendungen für die Gefährdungsabschätzung und Erfassung von Altlasten und deutlich höhere Erträge von Landeserstattungen. Die höheren Personalaufwendungen von rd. 29.000 € aufgrund der Zuführungen zu Rückstellungen konnten damit vollständig aufgefangen werden.

Im Produkt 56103 „Immissionsschutz“ ist eine Budgetüberschreitung aufgrund von geringeren Erträgen aus Verwaltungsgebühren von rd. 23.500 € zu verzeichnen.

Die geplanten operationalen Produktziele wurden nicht in sämtlichen Bereichen erreicht. Bei den Produktzielen handelt es sich um Kontrollen, die einerseits Corona bedingt anderseits aufgrund fehlenden Personals im Jahr 2020 nicht bzw. nicht in vollem Umfang durchgeführt wurden.

Der Fachdienst 24 „Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung“ schließt mit einer Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 66.400 € ab. Obwohl das Produkt 12231 „Tiergesundheitsschutz“ aufgrund höherer Erträge aus Verwaltungsgebühren und Bußgeldern einen Budgetüberschuss von rd. 58.900 € verzeichnet, ist im Produkt 41420 „Verbraucherschutz“ eine Budgetüberschreitung von rd. 156.200 € erzielt worden. Die Gründe der Budgetüberschreitung ergeben sich aus höheren Personalaufwendungen, die durch deutlich höhere Zuführungen zu den Pensionsrücklagen entstanden sind.

Die operationalen Produktziele wurden weitestgehend erreicht oder übertroffen. Sowohl im Produkt 12232 „Allgemeine Gefahrenabwehr“, als auch im Produkt 41420 „Verbraucherschutz“ konnten die Ziele nicht erreicht werden. Die Gründe sind auch hier Corona bedingt, da weniger Kontrollen und Überprüfungen durchgeführt wurden.

Ziele / Wirkungen:

entfällt

Ressourceneinsatz:

entfällt

Schlussfolgerung:
 

entfällt

Produktbericht einzeln

Produktbericht gesamt