Vorlage - 2020/769
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Im Budget enthalten: | ja | Kosten (Betrag in €): | 0 € | ||
Mitwirkung Landrat: | nein | Qualifizierte Mehrheit: | nein | ||
Relevanz | |||||
Gender Mainstreaming | nein | Migration | nein | ||
Prävention/Nachhaltigkeit | nein | Bildung | nein | ||
Klima-/Umwelt-/Naturschutz | nein |
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Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, der Stellenplan-änderung (Seite 26, Ziffer 1.6) und dem Doppischen Produkthaushalt 2021 für die Produkte des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport (Seiten 120 bis 154), zuzustimmen.
Inhaltsbeschreibung:
Doppischer Produkthaushalt
Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2019.
Neben dem Rechnungsergebnis 2019, den Planansätzen 2020 und den Daten des Planjahres 2021 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2022 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2023 und 2024 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.
Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2022 bis 2024 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.
Der Teilhaushalt 01 für das Dezernat 1 befindet sich auf den Seiten 50 bis 52.
Die im Haushaltsentwurf enthaltenen Zuschüsse sind in der Anlage (Seite 16) gesondert aufgeführt.
Die geplanten Investitionen in Höhe von insgesamt rd. 5,8 Mio. € im Jahr 2021 sind im Investitionsprogramm/Investitionsförderprogramm 2021 - 2024 aufgeführt (Seite 436).
Der Zuschussbedarf des Fachdienst Schule, Kultur und Sport sinkt aufgrund des Wegfalls der internen Leistungsverrechnung um rund 18 Mio. €. Wesentliche weitere Veränderungen ergeben sich aufgrund der Beschaffung von Maschinen für die BBS. Die Maschinen sind durch die Schüler zu bedienen und müssen nach den Verbindlichen Zuordnungsvorschriften und Hinweisen zum niedersächsischen Kontenrahmen im Aufwand und nicht als Investition geplant und gebucht werden.
Ziele / Wirkungen:
Ziele und Wirkungen sind in den einzelnen Produktbeschreibungen dargestellt.
Ressourceneinsatz:
Die finanziellen und personellen Mittel sind in den Produktbeschreibungen dargestellt.
Schlussfolgerung:
Der Haushaltsplan ist wie vorgelegt zu beschließen.
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