Vorlage - 2020/768
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Im Budget enthalten: | ja | Kosten (Betrag in €): | 0 € | ||
Mitwirkung Landrat: | nein | Qualifizierte Mehrheit: | nein | ||
Relevanz | |||||
Gender Mainstreaming | nein | Migration | nein | ||
Prävention/Nachhaltigkeit | nein | Bildung | nein | ||
Klima-/Umwelt-/Naturschutz | nein |
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Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt dem Kreistag, der Stellenplanänderung (Seite 26, Ziffer 2.1) und dem Doppischen Produkthaushalt 2021 für die Budgets der Dezernatsleitung 2 (Seiten 158 bis 159), Fachdienst Umwelt (Seiten 160 bis 169) und Fachdienst Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung (Seiten 170 bis 180), zuzustimmen.
Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2019.
Neben dem Rechnungsergebnis 2019, den Planansätzen 2020 und den Daten des Planjahres 2021 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2022 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2023 und 2024 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.
Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2022 bis 2024 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.
Der Teilhaushalt 02 für das Dezernat 2 befindet sich auf den Seiten 155 bis 157.
Die im Haushaltsentwurf enthaltenen Zuschüsse sind in der Anlage (Seite 17) gesondert aufgeführt.
Die geplanten Investitionen in Höhe von insgesamt rd. 250.000 € im Jahr 2021 sind im Investitionsprogramm/Investitionsförderprogramm 2021 - 2024 aufgeführt (Seite 437).
Nachstehend wird auf die wesentlichen Abweichungen zwischen der Haushaltsplanung 2020 und der Haushaltsplanung 2021 eingegangen.
Dezernatsleitung II
Aufgrund des Fortfalls der Leistungsverrechnung mit dem Immobilienwirtschaftsbetrieb sinkt der Zuschussbedarfs in Höhe von ca.315.000 €.
Fachdienst Umwelt
Der Zuschussbedarf im Fachdienst Umwelt sinkt aufgrund von Personalanpassungen und Erträgen aus der Genehmigung von Windkraftanlagen um rd. 120.000 €.
Fachdienst Veterinärwesen
Aufgrund von Anpassungen der Personalaufwendungen steigt der Zuschussbedarf im Fachdienst Veterinärwesen um ca. 85.000 €.
Ziele / Wirkungen:
Ziele und Wirkungen sind in den einzelnen Produktbeschreibungen dargestellt.
Ressourceneinsatz:
Die finanziellen und personellen Mittel sind in den Produktbeschreibungen dargestellt.
Schlussfolgerung:
Der Haushaltsplan ist wie vorgelegt zu beschließen.