Vorlage - 2020/757  

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, der Stellenplan-änderung (Seite 31, Ziffer 3.8) und dem Doppischen Produkthaushalt 2021 für die Produkte der Kreisvolkshochschule und Kreismusikschule (Seiten 387 bis 394), zuzustimmen.

Inhaltsbeschreibung:

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2019.

Neben dem Rechnungsergebnis 2019, den Planansätzen 2020 und den Daten des Planjahres 2021 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2022 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2023 und 2024 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2022 bis 2024 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Der Teilhaushalt 03 für das Dezernat 3 befindet sich auf den Seiten 256 bis 258.

Kreisvolkshochschule (FD 38)

Im Produkt der Kreisvolkshochschule sinkt der Zuschussbedarf um ca. 100.000,-€, weil die Mietkosten nicht mehr über die innerbetriebliche Leistungsverrechnung an den Immobilienwirtschaftsbetrieb des Landkreises Peine erstattet werden. Zudem wird im 1. Halbjahr 2021 pandemiebedingt noch von einem reduzierten Kursangebot ausgegangen.

Für die Jugendkulturschule wird aufgrund des geringen Leistungsaufkommens ab 2021 kein eigenes Produkt mehr geführt.

Kreismusikschule (FD 39)

Trotz ebenfalls entfallender Mietkostenerstattung steigt der Zuschussbedarf bei der Kreismusikschule um ca. 20.000,-€ an. Insbesondere für die Beschaffung bzw. Miete von Instrumenten steigen die Kosten.

Ziele / Wirkungen:

entfällt

Ressourceneinsatz:

entfällt

Schlussfolgerung:

entfällt
 

-