Vorlage - 2020/736  

Für das Haushaltsjahr 2019 wurden alle Buchungen abschließend vorgenommen.

Im Gesamthaushalt 2019 wurde ein jahresbezogener Überschuss von 86.400 € geplant. Gegenüber der Planung ergibt sich eine Verbesserung in Höhe von 5.398.776 €, so dass ein positives Jahresergebnis von 5.485.176 € zu verzeichnen ist.

Im Teilhaushalt/Budget 3 für das Dezernat „Soziales, Jugend, Gesundheit“ ist eine Verbesserung des Budgets von 3.482.264 € zu verzeichnen.

Nachstehend wird über die Entwicklung der Produkte des Teilbudgets 34 berichtet. Zur Entwicklung des Teilbudgets 38 – Kreisvolkshochschule - und 39 – Kreismusikschule – erfolgt ein Bericht im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport und zu den Teilbudgets 30, 32, 33 und 35 wird im Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales berichtet.

Im FD 34 „Jugendamt“ ist insgesamt eine Verbesserung von 330.586 € zu verzeichnen, was bei einem Planbudget von gut 33 Mio. € eine Abweichung von unter 1 % darstellt.

Im Produkt 3410 „Unterhaltsvorschussleistungen“ ist ein Überschuss in Höhe von 1,2 Mio. € entstanden.

Aufgrund der Gesetzesänderung Mitte 2017 war der Haushalt 2019 noch vorwiegend auf Sicherheit geplant. Die Befürchtungen sind jedoch nicht eingetreten.

Die Fallzahlen (Ist = 1.529) lagen unter den Erwartungen (Plan = 1.700), insofern lag auch der Transferaufwand um ca. 481.000, € unter dem Planansatz. Insbesondere die Abschreibungen auf Forderungen waren mit ca. 645.000 € deutlich unter den Planwerten.

Auch der Zielwert für die fristgerechte Antragsbearbeitung wurde im Vergleich zu den Jahren vor der Gesetzesänderung heruntergesetzt und trotzdem weit übertroffen. Grund für die positive Entwicklung ist ebenso die gute Organisation des Teams; die zeitnahe Personalaufstockung hat sich hier bezahlt gemacht.

Beim Produkt 3610 „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege“ konnte das Ziel der fristgerechten Antragsbearbeitung in der Kindertagespflege erneut nicht erreicht werden, hat sich aber im Vergleich zum Vorjahr schon verbessert (2018 = 38 %, jetzt 82 %), da hier überplanmäßig Personal eingesetzt wurde.

Insgesamt gibt es in diesem Produkt eine Budgetverbesserung von ca. 596.000 €. Trotz leicht höherer Personalaufwendungen gibt es Einsparungen in allen Bereichen, insbesondere bei der Übernahme von KiTa-Elternbeiträgen (Grund ist die Abschaffung der KiGa-Beiträge Mitte 2018), aber es waren auch höhere Kostenbeiträge und Landeszuwendungen bei der Tagespflege zu verzeichnen.

Ebenso wurden etwas weniger KiTa-Betriebskostenzuschüsse als geplant an die Gemeinden gezahlt. Diese Zuschüsse haben mit insgesamt 8,1 Mio. € die Heimerziehung Minderjähriger (Produkt 3633) als höchsten Einzelansatz abgelöst. Obwohl die KiTa-Zuschüsse auch auf Sicherheit geplant waren, ist dieser Ansatz in 2019 fast ausgeschöpft worden. Die Anzahl der KiTa-Plätze ist wie erwartet gestiegen. Da dieser Anstieg anhält, ist in den nächsten Jahren mit einer weiteren Erhöhung in dem Bereich zu rechnen. Ab 2021 soll dazu eine neue laufende Kennzahl "Anzahl geförderter KiTa-Plätze" in den Produktbericht aufgenommen werden.

Im Produkt 3620 „Jugendarbeit“ hat sich eine Einsparung von ca. 50.000 € ergeben, was bezogen auf den verhältnismäßig geringen Planansatz als bedeutend anzusehen ist. Der Hauptgrund liegt darin, dass die eingeplanten Zuschüsse gemäß der Landkreis-Förderrichtlinie nicht komplett abgerufen wurden. Dies bedeutet aber nicht zwangsläufig, dass es für die Jugendlichen auch deutlich weniger Angebote durch Sportvereine oder Jugendverbände gab. Im dem Zusammenhang ist u.a. erfreulich, dass über 1,5-mal mehr Fortbildungsmaßnahmen für Ehrenamtliche (Multiplikatoren) durchgeführt werden konnten.

Im Produkt 3633 „Hilfe zur Erziehung“ (für Minderjähre) liegt in diesem Jahr eine Budgetüberschreitung von knapp 977.000 € vor.

Diese Überschreitung ist ausschließlich mit ausstehenden Kostenerstattungen des Landes für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) zu erklären. Wie bereits berichtet, hatte das Land seine Abrechnungspraxis zulasten der Kommunen umgestellt, wodurch Zahlungen nun effizient sehr viel später erfolgen.

Betont werden muss, dass die reinen Aufwendungen für Erziehungshilfen insgesamt betrachtet exakt im Plan lagen. Das Ziel der fristgerechten Hilfeplanfortschreibungen konnte allerdings erneut nicht erreicht werden. Steuerungsmaßnahmen sind angedacht, konnten allerdings in 2019 noch nicht effektiv umgesetzt werden.

Im Produkt 3634 „Eingliederungshilfe, Hilfe für junge Volljährige, Inobhutnahme“ liegt die Überschreitung bei ca. 567.000 €.

Diese setzt sich aus mehreren relativ hohen einzelnen Planabweichungen zusammen, die sich teilweise gegeneinander aufheben. Einerseits stiegen die Erziehungshilfen für junge Volljährige um etwa 678.000 € (auch weil Fälle immer erst später eingestellt werden können) sowie die Eingliederungshilfe für Minderjährige um 558.000 € (hauptsächlich, weil die Kosten für Schulbegleitungen weiterhin über den Planansätzen liegen). Anderseits wurden für Inobhutnahmen 916.000 € weniger als erwartet ausgegeben.

Auf der Ertragsseite sind zwar auch die verzögerten UMA-Kostenerstattungen zu erwähnen, kommen aber in diesem Produkt nicht gravierend zum Tragen.

Das nicht erreichte Ziel der fristgerechten Hilfeplanfortschreibung steht im engen Zusammenhang mit dem Produkt 3633.

Das Produkt 3635 „Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren / Amtsvormund-/Beistandschaft“ besteht überwiegend aus Personalaufwendungen. Die Ist-Aufwendungen sind in 2019 zwar höher als die Planung, die Hälfte davon beruht jedoch auf einer internen Verschiebung von Aufwendungen in das Produkt 11167 (Altersteilzeit).

In allen anderen Produkten liegen die Finanzen und Kennzahlen innerhalb des geplanten Rahmens.

Ziele / Wirkungen:

entfällt

Ressourceneinsatz:

entfällt

Schlussfolgerung:
entfällt

- Produktbericht gesamt

- Produktbericht einzeln