Vorlage - 2020/702  

Inhaltsbeschreibung:

Für das Haushaltsjahr 2019 wurden alle Buchungen abschließend vorgenommen.

Im Gesamthaushalt 2019 wurde ein jahresbezogener Überschuss von 86.400 € geplant. Gegenüber der Planung ergibt sich eine Verbesserung in Höhe von 5.398.776 €, so dass ein positives Jahresergebnis von 5.485.176 € zu verzeichnen ist.

Im Teilhaushalt/Budget 2 für das Dezernat „Umwelt, Bauen, Verbraucherschutz“ ist eine Verbesserung des Budgets von 1.153.447 € zu verzeichnen.

Der Fachdienst 25 „Straßenbau“ schließt mit einer Budgetunterschreitung von rd. 278.500 € ab. Das Produkt 54201 „Kreisstraßenunterhaltung“ schließt mit einer Budgetverbesserung in Höhe von rund 55.500 € ab. Obwohl die Abschreibungen in diesem Produkt gestiegen sind, konnten deutlich höhere als geplante Erträgen aus Ersatzleistungen und aus Erstattungen von Gemeinden erzielt werden. Im Produkt 54202 „Kreisstraßenbau“ ergibt sich aus vergleichbaren Gründen ebenfalls eine Budgetunterschreitung, hier in Höhe von rund 186.500 €. Durch geringere Personalaufwendungen und gestiegenen Erträgen aus Verwaltungskosten wurde im Produkt 54203 „Verwaltung der Kreisstraßen“ eine Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 36.500 € erzielt.

Die geplanten operationalen Ziele wurden weitestgehend erreicht. Im Produkt 54201 wurde das Ziel, auf maximal 10 % des Kreisstraßennetzes ist es erforderlich auf Straßenschäden hinzuweisen, mit 17,3 % verfehlt. Im Produkt 542020 Kreisstraßenbau wurde der Zustandswert der Kreisstraßenbrücken um 0,1 Notenpunkte verfehlt. Alle anderen operationalen Ziele des FD 25 wurden erreicht.

Im FD 26 „Bau- und Raumordnung“ ist eine Budgetunterschreitung in Höhe von rund 167.000 € eingetreten. Wesentliche Gründe sind die geringeren Personalkosten im Produkt 51101 „Planung“ und im Produkt 52301 „Denkmalschutz“. Im Produkt 52101 „Bauaufsicht“ wurden keine Kosten für Ersatzvornahmen fällig, so dass hier eine Budgetunterschreitung in Höhe von rund 37.000 € erzielt wurde.

Die operationalen Ziele wurden erreicht.

Das Budget des Fachdienst 27 „Immobilienwirtschaftsbetrieb“ (IWB) hat ein Volumen von ca. 20 Mio. €. Da die Aufwendungen jedoch durch Interne Leistungsverrechnungen seitens der nutzenden Fachdienste erstattet werden, wird planerisch ein Budget von 0 € ausgewiesen. Hier ist im Ergebnis eine Budgetunterschreitung von rund 490.000 € eingetreten. Das Ergebnis des IWB entsteht durch Gegenüberstellung der Budgetabweichung bei 30 Ertragssachkonten und 117 Aufwandssachkonten. Besondere Abweichungen entstehen regelmäßig bei den Nebenkosten (z.B. Strom, Heizung, Winterdienst), weil der Aufwand hier schwer kalkulierbar ist. Im Personalbereich sind durch nicht besetzte Stellen bzw. Langzeitkranke Minderaufwendungen zu verzeichnen.

Die operationalen Ziele wurden erreicht.

Der Fachdienst 29 schließt trotz gestiegener Erträge aus Kostenerstattung von Gemeinden im Wesentlichen aufgrund höherer Zuführung zu Pensionsrückstellungen für Beschäftigte mit einer Budgetüberschreitung in Höhe von rund 154.500 € ab. Die höheren Pensionsrückstellungen erfolgten aufgrund der Besetzung einer Stelle mit einem Beamten.

Die operationalen Ziele wurden weitestgehend erreicht.

Ziele / Wirkungen:

entfällt

Ressourceneinsatz:

entfällt

Schlussfolgerung:
entfällt

Produktbericht im einzelnen

Produktbericht gesamt