Inhalt

Vorlage - 2020/693  

Betreff: Gewährung einer Kilometerpauschale für Eltern von Schülerinnen und Schülern im Landkreis Peine zur Entlastung der Schülerbeförderung
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:Fachdienst Schule, Kultur, Sport Bearbeiter/-in: Scholz, Imme
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Kenntnisnahme
03.09.2020 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport (offen)   
Kreisausschuss Kenntnisnahme

Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n


 

Im Budget enthalten:

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Kosten (Betrag in €):

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Mitwirkung Landrat:

ja

Qualifizierte Mehrheit:

nein

 

Gender Mainstreaming

nein

Migration

nein

Prävention/Nachhaltigkeit

nein

Bildung

nein

Klima-/Umwelt-/Naturschutz

nein

 

 


 

 


Inhaltsbeschreibung:

 

Mit Beginn des Schuljahres 2020/21 wurde Eltern von Schülerinnen und Schüler im Land-kreis Peine informiert, dass ihnen auf Antrag eine Kilometerpauschale in Höhe von 0,30 Euro für eine einfache Fahrt gewährt wird, wenn sie ihre Kinder mit dem PKW zur Schule fahren.

Basierend auf der Überlegung, dass die Einhaltung der Abstandsregeln eine der wichtigsten Maßnahmen bei der Bekämpfung der Pandemie ist, sich aber mit dem Schulbeginn nach den Sommerferien und dem Präsenzunterricht aller Kinder die Problematik ergibt, wie während der Schülerbeförderung die notwendigen Abstände eingehalten werden können, um neben dem Tragen von Masken das gegenseitige Infektionsrisiko zu mindern, ist die Überlegung entstanden, die Schülerbeförderung durch die oben genannte Maßnahme zu entlasten. Dies erfolgt in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt.

 

In Kenntnis der Situation an den Schulen wurden die Eltern in diesem Zusammenhang gebe-ten, die Kinder nicht unmittelbar vor der Schule ein- bzw. aussteigen zu lassen, sondern im benachbarten Umfeld.

Aktuell ist vorgesehen, diese Gelder zunächst nur bis zum Auslaufen des Monats September 2020 zu gewähren.

Diese Zeit soll genutzt werden, um zu analysieren, welche Erfolge die Gewährung der Kilo-meterpauschale mit sich bringt und welche (finanziellen) Auswirkungen daraus resultieren.

Sollte sich aus dieser Analyse ergeben, dass die Notwendigkeit zur Entlastung der Schülerbeförderung weiterhin besteht, ist beabsichtigt, der Politik den Vorgang unter Darlegung eines nachvollziehbaren Abrechnungsmodells zur Entscheidung vorzulegen, ob und inwieweit das Projekt fortgesetzt werden soll.

 

 

Ziele / Wirkungen:

Entlastung der Schülerbeförderung und dadurch Reduzierung des Risikos von Corona-Infektionen.

 

 

Ressourceneinsatz:

Gewährung einer Kilometerpauschale in Höhe von 0,30 Euro für eine einfache Fahrt zwi-schen Wohnort und Schule bei Beförderung mit dem PKW – der tatsächliche Ressourcenein-satz ist abhängig von der derzeit noch nicht einschätzbaren Inanspruchnahme der Eltern.

 

 

Schlussfolgerung:

Durch die Einführung der Kilometerpauschale für die Eltern von Schülerinnen und Schülern soll die Schülerbeförderung entlastet werden, mit dem Ziel das Risiko von Corona-Infektionen zu reduzieren.


 

 


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