Inhalt

Vorlage - 2019/405  

Betreff: Förderungen aus der Feuerschutzsteuer
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:Fachdienst Ordnungswesen Bearbeiter/-in: Radigk, Thorsten
Beratungsfolge:
Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz Kenntnisnahme
25.03.2019 
9. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz zur Kenntnis genommen   

Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Aufteilungen Gemeinde_2018  


 

Im Budget enthalten:

nein

Kosten (Betrag in €):

0 €

Mitwirkung Landrat:

nein

Qualifizierte Mehrheit:

nein

Relevanz

Gender Mainstreaming

nein

Migration

nein

Prävention/Nachhaltigkeit

nein

Bildung

nein

Klima-/Umwelt-/Naturschutz

nein

 

 


 

 


Inhaltsbeschreibung:

 

Der Landkreis Peine weist den Gemeinden aus dem vom Land zur Verfügung gestellten Anteil aus der Feuerschutzsteuer Mittel zu. Die Verteilung erfolgt zu 50% schlüsselmäßig (nach Einwohnern sowie Anzahl und Art der Feuerwehr je Gemeinde) und 50% festbetragsmäßig (auf Antrag für einzelne Maßnahmen).

Die für das Jahr 2018 getätigten Förderungen aus der Feuerschutzsteuer können der Anlage entnommen werden.

 

Ziele / Wirkungen:

 

Mit Zuweisung der Mittel wird der kommunale Brandschutz gefördert.

 

Ressourceneinsatz:

 

Die Mittel werden vom Land Niedersachsen zur Verfügung gestellt

 

Schlussfolgerung:

 

Entfällt

 


Übersicht über die Förderungen aus der Feuerschutzsteuer für das Jahr 2018

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Aufteilungen Gemeinde_2018 (39 KB)