Vorlage - 2018/361  

Inhaltsbeschreibung:

In der Vorlage 244 / 2018 wurde über die anstehende Problematik der Vernetzung der kreiseigenen Schulen im Hinblick auf die fortschreitende Digitalisierung und die zu schaffenden Voraussetzungen für Breitbandförderung informiert. Da weder die erforderlichen Arbeiten noch die Investitionskosten für die notwendigen Infrastrukturen in den Schulen bekannt waren, wurde ein Planungsbüro beauftragt eine Planung und Kostenermittlung durchzuführen. Es sollten in einem ersten Schritt die folgenden Schulen untersucht werden:

-IGS Peine
-Julius–Spiegelberg–Gymnasium Vechelde
-Gymnasium, Realschule und Hauptschule Ilsede

Im weiteren Verlauf sollten die weiteren Schulen betrachtet werden. Zuvor waren bereits für das Ratsgymnasium und die Berufsbildenden Schulen entsprechende Ermittlungen durchgeführt worden. Die IGS Lengede ist bereits im Rahmen der baulichen und strukturellen Maßnahmen angepasst worden. Die Kosten für das Ratsgymnasium waren bereits in den Haushalt 2018 eingestellt worden und werden daher nachfolgend nicht mehr angeführt. Im Julius–Spiegelberg–Gymnasium waren lediglich kleine Anpassungen erforderlich, die im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel beauftragt wurden.

Zwischenzeitlich wurden durch das Planungsbüro die beauftragten Ermittlungen für folgende Schulen abgeschlossen:

-IGS Peine

-Julius–Spiegelberg–Gymnasium Vechelde

-Gymnasium, Realschule und Hauptschule Ilsede incl. Anbindung der Janusz–Korczak–Schule und Stadionsporthalle

-Aueschule Wendeburg

-Ilseder Hütte Schule.

Für das Jahr 2018 sind noch Kostenermittlungen für folgende Schulen geplant:

-Albert–Schweitzer–Hauptschule Vechelde

-Bodenstedt-/Wilhelmschule (Gebäude Wilhelmschule).

Die weiteren Schulen werden ab 2019 untersucht, da das Planungsbüro aufgrund der dort zur Verfügung stehenden Ressourcen nicht mehr abarbeiten kann.

Die bisher abgeschlossenen Untersuchungen ergaben folgende Investitionskosten:

Da die Fördermittel nach dem KIP II nicht objektbezogen angemeldet werden müssen und die Anmeldefrist am 31.12.2018 endet, wurde durch die Kämmerei eine Mittelanmeldung beim Land vorgenommen. In den Haushalt 2019 und in die Finanzplanung 2020 wurden jeweils 1.667.000 € an Ausgaben eingestellt und je 1.500.000 € an Fördermitteln eingestellt. In der Finanzplanung für 2021 wurde Ausgaben in Höhe von 1.672.000 € und 1.054.000 € Fördermittel ausgewiesen.

Ziele / Wirkungen:

Entfällt.

Ressourceneinsatz:

Entfällt.

Schlussfolgerung:

Es wird deutlich, dass die nach derzeitigem Kenntnisstand erforderlichen Fördermittel nach Kommunalinvestitionsprogramm II (KIP II) bereits für die bisher untersuchten Schulen, geschweige denn für alle Schulen, nicht ausreichen werden.

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