Vorlage - 2018/313  

Nachstehend wird auf die wesentlichen Abweichungen zwischen Planung und Jahresprognose eingegangen.

Im Fachdienst „Schule, Kultur und Sport“ wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von rund 1,076 Mio. € erwartet. Im Produkt 21201 „Schulverwaltung Realschulen“ zeichnet sich eine Budgetüberschreitung von rd. 66.000 € ab. Grund hierfür sind nicht eingeplante Mietaufwendungen für mobile Klassenzimmer. Im Produkt 21601 „Schulverwaltung Haupt- und Realschulen, Oberschulen“ wird eine Budgetunterschreitung von rd. 109.000 € erwartet. Die geplante Sanierung eines Fachunterrichtsraumes an der BWS Peine kann aufgrund baulicher Schwierigkeiten nicht in dem geplanten Umfang erfolgen. Es ist auch noch fraglich, ob diese im nächsten Jahr erfolgen kann, daher werden diese Mittel voraussichtlich nicht in dem geplanten Umfang benötigt. Weiterhin wird eine nicht geplante Sachkostenerstattung der Stadt Braunschweig für das Schuljahr 2016/2017 erwartet. Im Produkt 21701 „Schulverwaltung Gymnasien“ zeichnet sich eine Budgetüberschreitung von rd. 30.000 € ab. Die Schlussabrechnung der Sanierung des FUR am Gymnasium Groß Ilsede ist erst in der ersten Jahreshälfte erfolgt. Da die Sanierung insgesamt kostenintensiver als geplant ausgefallen ist, konnte keine Rückstellung gebildet werden. Zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung 2018 war dies noch nicht abzusehen und konnte daher nicht eingeplant werden. Weiter fällt die Betriebskostenabrechnung für die Nutzung der städtischen Sportstätten für das Gymnasium am Silberkamp höher aus als erwartet. Dies kann nicht genau beplant werden. Die Unterschreitung im Produkt 21801 „Schulverwaltung Gesamtschulen“ in Höhe von rd. 47.000 € resultiert aus rückwirkende Abrechnungen mit der Stadt Peine. Im Produkt 24101 „Schülerbeförderung“ zeichnet sich eine Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 984.000 € ab. Der Ansatz wurde prozentual jährlich automatisch erhöht, was sich als nicht notwendig erwiesen hat. Auch der Aufwand für die Kosten der übrigen Schülerbeförderung (z.B. Sammelschülerzeitkarten für den Busverkehr nach Braunschweig) hat sich reduziert. Die Kosten für den Linienersatzverkehr konnten ebenfalls durch die Einrichtung eines Linienverkehrs zur IGS Lengede reduziert werden. Im Produkt 24301 „Allgemeine Schulverwaltung“ zeichnet sich eine Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 120.000 € ab. Die Projektförderung Ökogarten wurde erhöht und es werden höhere Aufwendungen für die Ausstattung der Mensen erwartet. Im Produkt 24302 „Kreismedienzentrum“ zeichnet sich eine Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 34.000 € ab. Grund hierfür sind geringere Personalaufwendungen als geplant. Aufgrund einer unbesetzten Stelle im Produkt 35171 „Schulsozialarbeit“ wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 44.000 € erwartet. Im Produkt 42401 „Sportstätten und Bäder“ wird eine Budgetunterschreitung von rd. 66.000 € erwartet. Für die Nutzung der Hallenbäder durch die kreiseigenen Schulen wird eine interne Leistungsverrechnung durchgeführt, und die Gemeinden zahlen Entgelte für die Nutzung der Lehrschwimmbecken durch die Grundschulen. Dieses wurde bei der Planung nicht berücksichtigt.