Vorlage - 2018/264  

Für das Haushaltsjahr 2017 wurden alle Buchungen abschließend vorgenommen.

Im Gesamthaushalt 2017 wurde gem. Nachtragshaushalt ein jahresbezogener Überschuss von 6.563.500 € geplant. Gegenüber der Planung ergibt sich eine Verbesserung in Höhe von 6.671.123 €, so dass ein positives Jahresergebnis von 13.234.623 € zu verzeichnen ist.

Nachstehend wird auf wesentliche Abweichungen zwischen Planung und Jahresergebnis für das Budget des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport eingegangen.

Im Fachdienst „Schule, Kultur und Sport“ ist eine Budgetunterschreitung in Höhe von rund 1,9 Mio. € zu verzeichnen. Im Produkt 21201 „Schulverwaltung Hauptschulen“ ergibt sich eine Budgetunterschreitung von rd. 31.600 €. Die Erstattung der Betriebskosten von der Gemeinde Vechelde sind aufgrund einer Nachzahlung für 2016 höher ausgefallen. Im Produkt 21301 „Schulverwaltung Grund- und Hauptschulen“ ergibt sich eine Budgetüberschreitung von rd. 45.700 €. Hier ist die Betriebskostenerstattung durch die Gemeinde Ilsede geringer ausgefallen als geplant. Im Produkt 21501 „Schulverwaltung Realschulen“ ergibt sich eine Budgetunterschreitung von rd. 93.500 €. Die Gemeinde Hohenhameln nutzt einige Unterrichtsräume im Gebäude des Schulzentrums und zahlt dafür Miete und Betriebskosten. Diese Zahlungen wurden für 2017 noch nicht veranschlagt, da bei Erstellung des Haushaltsentwurfes die Vereinbarung noch nicht unterzeichnet war. Weiter sind die Nebenkostenerstattungen an den IWB geringer als veranschlagt ausgefallen. Im Produkt 21601 „Schulverwaltung Haupt- und Realschulen, Oberschulen“ sind keine wesentlichen Abweichungen zu verzeichnen. Im Produkt 21701 „Schulverwaltung Gymnasien“ ergibt sich eine Budgetüberschreitung von rd. 75.600 €. Diese resultiert aus der Betriebskostenabrechnung der Stadt Peine für die Nutzung der Sporthalle und des Sportplatzes am Silberkamp durch die Schulen, die in der Trägerschaft des LK Peine stehen. Diese Zahlung ist vertraglich festgelegt, war bisher nicht mit einem Ansatz versehen. Die Überschreitung im Produkt 21801 „Schulverwaltung Gesamtschulen“ in Höhe von rd. 138.000 € resultiert aus höheren Sachaufwendungen und Abschreibungen. Das Produkt 22101 „Schulverwaltung Förderschulen“ verzeichnet eine Budgetunterschreitung von rd. 94.400 €. Grund hierfür ist die ertragswirksame Auflösung von nicht benötigten Rückstellungen für Sachkostenerstattungen an andere Schulträger. Das gleiche trifft auch auf das Produkt 23101 „Schulverwaltung berufsbildende Schulen“ mit eine Budgetunterschreitung von rd. 30.700 € zu. Das Produkt 241010 „Schülerbeförderungskosten“ schließt mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 854.500 € ab. Die Anzahl der Sammelschülerzeitkarten hat sich seit 2016 aufgrund gesunkener Schülerzahlen um rund 200.000 € jährlich verringert. Der Ansatz wurde prozentual jährlich automatisch erhöht, was sich als nicht notwendig erwiesen hat. Es wurden rd. 500.000 € weniger verbraucht. Auch der Aufwand für die Kosten der übrigen Schülerbeförderung  (z.B. Sammelschülerzeitkarten für den Busverkehr nach Braunschweig) hat sich reduziert. Die Kosten für den Linienersatzverkehr konnten ebenfalls durch die Einrichtung eines Linienverkehrs zur IGS Lengede reduziert werden. Das Produkt 24301 „Allgemeine Schulverwaltung“ schließt mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 802.100 € ab. Diese ist u.a. darauf zurückzuführen, dass durch das Land Niedersachsen Zuweisungen im schulischen Bereich (z.B. Systemadministration, Schulsekretariate) erhöht wurden, was bei der Haushaltsentwurfserstellung noch nicht bekannt war und somit nicht veranschlagt wurde. Ferner wurden im Produkt „Allgemeine Schulverwaltung“ durch die Umstellung der Zuordnungsvorschriften zwischen Ergebnis- und Finanzhaushalt die Mittel für Anschaffungen bis 1.000 € zentral veranschlagt, da keine Erfahrungen hinsichtlich der Bedarfe der einzelnen Schulen bekannt waren. Die Buchungen erfolgten hingegen bei den jeweils betroffenen Produkten, sodass hier eine Unterschreitung entstanden ist. Das Produkt 24302 „Kreismedienzentrum“ schließt mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 35.000 € ab. Grund hierfür sind geringere Personalaufwendungen durch Stundenreduzierung und Elternzeit einer Mitarbeiterin und geringere Abschreibungen als geplant. Eine Budgetunterschreitung von rd. 90.100 € ist im Produkt „Kreismuseum“ eingetreten. Aufgrund des Brandes im Bauernhausmuseum Bortfeld konnten die geplanten Maßnahmen nicht durchgeführt werden. Im Produkt 28101 „Heimatpflege“ ist in Folge geringerer Personal- und Sachaufwendungen eine Budgetverbesserung in Höhe von rd. 29.000 € zu verzeichnen. Aufgrund einer unbesetzten Stelle im Produkt 35171 „Schulsozialarbeit“ sind geringere Personalaufwendungen zu verzeichnen. Das Produkt 42401 „Sportstätten und Bäder“ schließt mit einer Budgetunterschreitung von rd. 32.300 € ab. Für die Nutzung der Hallenbäder durch die kreiseigenen Schulen wird eine interne Leistungsverrechnung durchgeführt. Dieses wurde bei der Planung nicht berücksichtigt.

Die definierten operationalen Produktziele wurden zum Jahresende überwiegend erreicht.

Die geplante Sanierung von 3 Fachunterrichtsräumen konnte nicht realisiert werden. Dies hatte Gründe in der Bausubstanz, die vorher nicht bekannt waren und zu Verzögerungen führten.