Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

KTA Fechner erklärt, dass er im Namen der CDU-Fraktion beantragt hat, die Sitzung zur Einsparung von Geld-und Zeitressourcen ausfallen zu lassen, da außer dem TOP „Produktbericht“ nur formale Festschreibungen die Tagesordnung bestimmen.

Hierauf erwidert KTA Baumeister, dass er die Durchführung der Sitzung für erforderlich hält. Er weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass lediglich

ca. 4 Sitzungen im Jahr stattfinden.

Herr Gemba weist darauf hin, dass unter dem TOP „Bericht der Verwaltung“ umfangreiche Informationen an den Ausschuss erfolgen. Weiterhin werden in den Sitzungen aus dem politischen Bereich Anfragen der Kreispolitik beantwortet.

KTA Fechner regt an, bei künftigen Einladungen die vorgesehenen Berichte der Verwaltung als Unterpunkte im TOP „Bericht der Verwaltung“ aufzuführen. Dieser Vorschlag findet breite Unterstützung der Ausschussmitglieder. Die Verwaltung sagt zu, diesen Vorschlag aufzugreifen.

KTA Esser-Mönning bemängelt, dass der in der Tagesordnung vorgesehene Produktbericht 95/2013 im Internet nicht einsehbar ist, und den Ausschussmitgliedern, die am papierlosen Büro teilnehmen, daher nicht bekannt ist.

Die Verwaltung sagt zu, dies künftig verstärkt zu kontrollieren und fertigt den o.g. Ausschussmitgliedern Kopien des Produktberichts.

Aus diesem Grund wird der TOP „Produktbericht“ an das Ende der Tagesordnung verschoben.

Die Tagesordnung wird mit dieser Änderung bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen festgestellt.