Auszug - Pflegebedürftigkeit im Landkreis Peine  

FDL Schröter beginnt seinen Vortrag über die Pflegebedürftigkeit im Landkreis Peine mit einem Überblick bezüglich der pflegebedürftigen Menschen im Landkreis Peine sowie deren Verteilung auf die drei Pflegestufen. Daran schließt sich eine Darstellung der Pflegeheime inklusive der Preisspannen an. Es folgt ein Überblick bezüglich der Aufgaben und Ziele der Heimaufsicht. Eine Schilderung der Ergänzungen durch die ambulante Pflege sowie Aktivitäten bürgerschaftlichen Engagements folgen. Die anschließenden Übersichten zur Aufgabenvielfalt es Landkreises Peine sowie der Finanzdaten runden den Vortrag ab. (Anm. des Protokollführers: Das Skript des Vortrages ist als Anlage diesem Protokoll beigefügt.)

Bürgervertreter (im Folgenden werden männliche und weibliche Bürgervertretungen als BV bezeichnet) Lange bezieht sich auf die Zahl von 2014 Pflegeheimplätzen im Landkreis Peine und fragt an, für wie viele Plätze der Landkreis Zahlungen leiste, um die Unterbringung von Personen zu ermöglichen.

FDL Schröter antwortet, dass vom Landkreis Peine für circa zweihundertfünfzig Plätze Zahlungen geleistet werden. Hinzu kommen rund einhundert Plätze, die von Auswärtigen in Pflegeheimen innerhalb des Peiner Kreisgebietes belegt werden und für die von anderen Kommunen Zahlungen geleistet werden.

KTA Konrad bezieht sich auf die Vorstellung von Zahlen in einer früheren Sitzung, nach der Bezieher und Bezieherinnen von Grundsicherungsleistungen bevorzugt in teuren Einrichtungen leben möchten (Anm. des Protokollführers: Vgl. TOP 9 im Protokoll der 26. Sitzung der 15. Wahlperiode des Ausschusses für Frauen, Arbeit und Soziales vom 26. Juni 2006, S. 6ff. zuzüglich Anhang, i.V.m. TOP 10 im Protokoll der 27. Sitzung der 15. Wahlperiode des Ausschusses für Frauen, Arbeit und Soziales vom 25. September  2006, S. 6 f. und TOP 10 im Protokoll der 1. Sitzung der 16. Wahlperiode des Ausschusses für Frauen, Arbeit und Soziales vom 22. Januar 2007, S. 10 f.) Deshalb seien Regeln erarbeitet worden, um diesen Trend zu ändern. Er möchte nun wissen, welche Auswirkungen es bislang gebe.

FDL Schröter teilt mit, dass die erarbeiteten Änderungen in Verwaltungsroutine übergegangen seien. Bisher habe es kein einziges Klageverfahren gegeben. Hinsichtlich des Erfolges könne er sagen, dass auf diese Weise eine sechsstellige Summe eingespart werden konnte. Angesichts einer veränderten Landschaft, beispielsweise durch das Hinzukommen von neuen Einrichtungen, mache ein Vergleich anders als in den ersten Jahren nach der Änderung heute keinen Sinn mehr, weshalb darauf verzichtet werde.

BV Sperling fragt nach der Aufenthaltsdauer der Menschen in einem Pflegeheim.

FDL Schröter erwidert, dass diese bei durchschnittlich sieben Monate liege. Das erscheine recht kurz, aber man müsse bedenken, dass diese Menschen vorher oftmals in einer anderen Wohnform gelebt und dort betreut worden sind.

BV Sperling wünscht des Weiteren zu wissen, wie sich der Anstieg in der Pflegestufe 1 erklären lasse und ob dafür eine veränderte Definition der Anforderungen verantwortlich sei.

FDL Schröter antwortet, dass die Definition der Anforderungen in der Pflegestufe 1 unverändert geblieben seien. Eine Erklärung für die Ursache der Steigerung sei derzeit nicht auffindbar, so dass er diese Antwort schuldig bleiben müsse.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt der Vorsitzende, KTA Möhle, fest, dass der Ausschuss unterrichtet worden sei und schließt diesen Tagesordnungspunkt.