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Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Ausschuss für Bauen und Liegenschaften
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bauen und Liegenschaften Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 20.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Julius-Spiegelberg-Gymnasiums Vechelde
Ort: Berliner Straße 45, 38159 Vechelde
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende, Herr KTA Raabe schlägt vor, die Tischvorlage als TOP 14 b in die Tagesordnung einzubinden

Der Vorsitzende, Herr KTA Raabe schlägt vor, die Tischvorlage als TOP 14 b in die Tagesordnung einzubinden. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen, die Tagesordnung wie folgt geändert:

 

Öffentlich

 

1

 

Eröffnung der Sitzung

 

 

 

2

 

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 

 

 

3

 

Feststellung der Tagesordnung

 

 

 

4

 

Einwohnerfragestunde

 

 

5

 

Genehmigung des Protokolls vom 04.09.2012

 

 

 

6

 

Produktbericht Stand 30. September 2012 für das Budget der Fachdienste Straßen, Bau- und Raumordnung und Zentrale Vergabestelle

 

157/2012

 

7

 

Doppischer Produkthaushalt 2013 für die Fachdienste Straßen, Bau- und Raumordnung und zentrale Vergabestelle

 

158/2012

8

 

Sachstandsbericht über die fortzuführenden Handlungsschwerpunkte 2009/2012 - Vergabestelle

 

135/2012

 

9

 

Änderungsantrag der Fraktion FDP/Piraten zum Radwegesanierungsprogramm

 

87/2012

10

 

Herstellung eines straßenbegleitenden Radweges an der K 69 zwischen Wense und der B 214 im Zuge des Neubaus der Ersebrücke

 

88/2012

11

5. Mehrjahresbauprogramm für Kreisstraßen

Sanierungsprogramm für Kreisstraßen

Mehrjahresbauprogramm für Radwege an Kreisstraßen

Radwegausbau- und Sanierungsprogramm

89/2012

12

Sachstandsbericht über die Handlungsschwerpunkte im FD 25 Straßen

 

145/2012

13

Produktbericht Stand 30. September 2012 für das Budget „Immobilienwirtschaftsbetrieb“

 

160/2012

14a

Doppischer Produkthaushalt 2013 für den Immobilienwirtschaftsbetrieb Landkreis Peine

 

159/2012

14b

Gewinnverwendung des IWB für die Jahre 2008-2012

 

173/2012

15

Sachstandsbericht über die Handlungsschwerpunkte 2012

Immobilienwirtschaftsbetrieb

 

161/2012

16

Informationen der Verwaltung

 

 

17

 

Anfragen und Anregungen

 

 

 

Frau KTA Waldeck macht den Vorschlag, die Sitzung nach TOP 10 kurz zu unterbrechen, um den anwesenden Einwohnern ggf. die Gelegenheit zu Fragen zu geben.

Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.