Auszug - Jahresrechnungen der Kreisvolkshochschule und der Kreismusikschule 2005; Entlastung  

Die Vorsitzende, Frau KTA Heilmann-Eschemann, verweist auf die Vorlage und erläutert, dass sowohl Herr Schulze wie auch Herr Keding zu ihren Bereichen Stellung nehmen werden. Sie erteilt danach Herrn Schulze das Wort.  Er läutert das Ergebnis der Jahresrechnung und erklärt, dass die Kreisvolkshochschule im abgelaufenen Jahr eine schwarze Null erwirtschaftet hat. Er erläutert weiterhin den Prüfungsbericht und bittet den Ausschuss, die beantragte Entlastung zu erteilen. Nach den Ausführungen von Herrn Schulze möchte Frau Zirngast wissen, wie viele Programmhefte von der Kreisvolkshochschule verteilt werden. Herr Schulze erläutert, dass 20000 Hefte hergestellt werden, von denen 10000 direkt an die Kunden der letzten 2 Jahre verschickt werden und die übrigen 10000 an die weiteren Einwohner des Landkreises über Behörden, Institutionen u.ä. als Auslage vor Ort verteilt werden. Herr Schulze erklärt weiter, dass im Zuge des internen Qualitätsmanagements die Öffentlichkeitsarbeit überprüft wird und insoweit auch die Programmhefte auf dem Prüfstand stehen. Frau Zirngast und Herr KTA Hennigs regen an, zu  prüfen, ob die Verwendung des Programms nicht über den PC oder per Email erfolgen könnte.

KTA Jütte hat anschließend eine Nachfrage zu Textziffer 5.6 (sonstige Zinsen und ähnliche Erträge) und Textziffer 5.7 (Zinsen und ähnliche Aufwendungen) des Prüfungsberichtes für die Jahresabschlussprüfung der Kreisvolkshochschule. Herr Schulze erklärt zu Textziffer 5.6, dass aufgrund des frühen Zeitpunktes, in dem die Haushaltsplanung aufgestellt wird, nicht alle Einnahmen realistisch abzuschätzen sind und zu Textziffer 5.7, dass Aufwendungen an Kooperationspartner deshalb in einem höheren Umfang vorzunehmen waren, weil in diesem Haushaltsjahr u. a. erhebliche Abrechnungen mit der Bbg für die finanzielle Abwicklung des Projektes LOS erfolgt sind. Im übrigen ist zu Textziffer 5.6 die in der Sitzung zugesagte Erläuterung der KVHS dem Protokoll beigefügt. Nachdem zum Jahresbericht der Kreisvolkshochschule keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, erteilt die Vorsitzende

      Frau KTA Heilmann-Eschemann Herrn Keding für die Erläuterung der Jahresrechnung der Kreismusikschule das Wort.

Herr Keding erläutert, dass der ausgewiesene Fehlbetrag in Höhe von rund € 40.000 aus Personalkosten, die durch ein Gerichtsverfahren entstanden sind, angefallen ist. Der Prozess ist noch nicht abgeschlossen, im Februar steht ein neuer Verhandlungstermin an.

Im übrigen ist durch die Erhöhung der Entgelte im Haushaltsjahr 2006  ein besserer Kostendeckungsgrad erzielt worden, da Mehreinnahmen generiert worden sind. Wie aus dem Prüfungsbericht ersichtlich ist, ist die durchschnittliche Subventionierung der Kreismusikschule um rund 200 Euro pro Schüler gesunken.

KTA Ring möchte von Herrn Keding wissen, wie die Fehlbeträge in der Zukunft abgebaut werden. Herr Keding erläutert, dass die Kreismusikschule auch von dem 200.000-Euro-Programmm, das der Landkreis Peine zur Förderung von Ganztagsprojekten aufgelegt hat, profitiert und dass hieraus insbesondere im Bereich der Pestalozzischule und der Realschule Hohenhameln bereits Projekte angelaufen sind, die sich auf der Einnahmeseite positiv für die Kreismusikschule niederschlagen. Im übrigen strebt die Musikschule an, zukünftig noch kostendeckender zu arbeiten und eventuell auch die Gruppengröße zu überprüfen.

Für die CDU-Kreistagsfraktion stellt KTA Jütte erfreut fest, dass es als positives Signal gesehen wird, dass der Zuschuss pro Schüler um annähernd 200 Euro gesunken ist.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, empfiehlt der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport dem Kreistag einstimmig, den Jahresrechnungen der Kreisvolkshochschule und Kreismusikschule für das Haushaltsjahr 2005 uneingeschränkt Entlastung zu erteilen.