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Auszug - Jahresabschluss bzw. Jahresbericht des Immobilienwirtschaftsbetriebes 2005 - Entlastung  

Ausschuss für Bauen und Liegenschaften
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Bauen und Liegenschaften Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 24.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Kl. Sitzungssaal
Ort: Burgstr. 1, 31224 Peine
2007/013 Jahresabschluss bzw. Jahresbericht des Immobilienwirtschaftsbetriebes 2005 - Entlastung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Immobilienwirtschaftsbetrieb Bearbeiter/-in: Scholz, Imme
 
Wortprotokoll

Herr LBD Gemba verdeutlicht, dass der Klimaschutzfond für die „betriebswirtschaftlich kritisch“ zu beurteilende Projekte (Klimaschutzmaßnahmen und energetische Sanierung) Verwendung finden soll

Herr LBD Gemba verdeutlicht, dass der Klimaschutzfond für die „betriebswirtschaftlich kritisch“ zu beurteilende Projekte (Klimaschutzmaßnahmen und energetische Sanierung) Verwendung finden soll.

 

Herr KTA Dr. Doll weist darauf hin, dass Klimaschutzmaßnahmen nicht einer betriebswirtschaftlichen Beurteilung unterliegen dürfen.

Es sollen dem hiesigen Ausschuss konkrete Projekte vorgelegt werden, so wäre die Beurteilung und Entscheidungsfindung leichter.

 

Herr LBD Gemba hält derzeit die Gebäudesanierung sehr sinnvoll, denn die Einsparung von Energie(-kosten) trägt auch zum Klimaschutz bei.

 

Frau KTA Meyermann bittet um Ergänzung der Vorlage zu Punkt 3 und 4 um das Wort „schnellstmöglich“.

Die Einrichtung von Bürgersolarkraftwerken soll umgehend veranlasst werden.

 

Herr LBD Gemba erklärt, dass dazu demnächst Gespräche stattfinden werden.

 

Herr KTA Laaf sieht keine Möglichkeit, hier über die Einrichtung eines Klimaschutzfonds zu entscheiden, denn das wäre Beschlusssache des KA/KT.

Er bittet um Zusatz in der Beschlussvorlage um das Wort „schnellstmöglich“.

 

Diese lautet dann auszugsweise dargestellt:

-Der Kreistag beauftragt die Verwaltung, „schnellstmöglich“ für die nachfolgend.......-

Außerdem liegen zu Punkt 5 keine konkreten Zahlen vor und bittet für den Haushalt 2009 um entsprechende planerische Berücksichtigung.

 

Herr LBD Gemba ergänzt, dass 150.000,00 € für den Klimaschutzfond eingebracht werden.

 

Der Ausschuss stimmt einstimmig der Vorlage mit der Ergänzung zu.