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Auszug - Genehmigung des Protokolls  

Kreistag des Landkreises Peine
TOP: Ö 4
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 11.07.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:10 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort: Am Silberkamp 30, 31224 Peine
 
Wortprotokoll

Kreistagsvorsitzende Schlaugat weist darauf hin, dass die erste Seite des Kreistags-Protokolls vom 13

Kreistagsvorsitzende Schlaugat weist darauf hin, dass die erste Seite des Kreistags-Protokolls vom 13. Juni 2012 wegen Ergänzungen in der Teilnehmerliste ausgelegt worden sei.

 

KTA Belte erklärt, dass er dem Protokoll nicht zustimmen werde. Seiner Meinung nach sei TOP 12 „Benennung von Vertreterinnen und Vertretern im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Peine“ nicht so wiedergegeben worden, wie er es in Erinnerung hätte. Es sei schmalspurig geschrieben. Es würden einige Äußerungen fehlen, darunter auch seine Aussage darüber, dass er die Rechtsgrundlage vermisse, die Grundlage des von EKR Heiß erläuterten weiteren Vorgehens gewesen sei.

 

Kreistagsvorsitzende Schlaugat weist darauf hin, dass von den Kreistagssitzungen kein Wortprotokoll geführt werde und der Kreistag mit den Protokollanten und den vorgelegten Protokollen grundsätzlich immer sehr zufrieden gewesen sei.

 

Im Anschluss wird das Protokoll über die 5. Sitzung des Kreistages am 13. Juni 2012 mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme genehmigt.

 

- KT 11.07.2012 -