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Auszug - Anfragen und Anregungen   

Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 15.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Peine, Woltorfer Str. 74, Zi. 8001
Ort: Woltorfer Str. 74, 31224 Peine
 
Wortprotokoll

Herr Gemba verweist auf das aktuelle Organigramm der Fachdienste 21 und 24, das

Herr Gemba verweist auf das aktuelle Organigramm der Fachdienste 21 und 24, das

zur Verteilung ausliegt.

 

Die endgültige Bewertung der Vergütung der fünf Lebensmittelkontrolleure wird

zeitnah erfolgen.

 

KTA Thiemann bittet Herrn Gemba bei der nächsten Sitzung im September über

die Situation des Lore-Meyer-Erbes zu berichten.

 

KTA Streichert bittet um Sachstandsmitteilung bezüglich des Schießstandes Wahle.

 

Herr Gemba berichtet, dass sich die Jägerschaft Peine aus dem Verein zurück-gezogen hat, weil sie sich nicht an den Sanierungskosten beteiligen will. Eine Sanierung ist unumgänglich. Der Betrieb des Wurftaubenstandes soll eingestellt werden.

 

KTA Streichert fragt, wer die Sanierungskosten trägt.

 

Herr Gemba erklärt, dass die Sanierungskosten vielleicht durch Fördermittel von Dritten gedeckt werden können, ansonsten haftet der Vorstand des Schießvereins persönlich, was dazu führen kann, dass bei eintretender privater Insolvenz letztendlich der Steuerzahler auf den Kosten sitzen bleibt.

 

KTA Streichert fragt Frau Dr. Vossler, wie die Bevölkerung (insbesondere

Schwangere) vor Wildfleisch gewarnt wird, das mit Blei belastet ist. Frau Dr. Vossler

führt dazu aus, dass Warnungen über die Medien bzw. Fachzeitungen erfolgen.

Eine Warnung durch das Veterinäramt an die Jäger im Landkreis Peine ist nicht erfolgt

und ist auch nicht vorgesehen.

 

Abschließend wird der Vorschlag begrüßt, für künftige Ausschusssitzungen einen

geeigneteren, sprich: größeren Raum zu organisieren.

 

Der Vorsitzende schließt um 19:00 Uhr die Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und

Verbraucherschutz.

 

 

 

 

 

 

 

           Streichert                                           Gemba                                   Toppka

        (Vorsitzender)                              (Fachbereichsleiter)              (Protokollführerin)