Auszug - Anfragen und Anregungen  

KTA Meyermann weist auf den Beschluss zur Einführung des Gender Checks für Beschlussfassungen hin. Über erste Ergebnisse sollte ein Jahr später berichtet werden. Dieses Jahr sei ihres Erachtens abgelaufen. Sie fragt daher, wann der Bericht dem Ausschuss vorgelegt werde.

FBL Dr. Buhmann antwortet, dass dies für die nächste Sitzung vorgesehen sei.

BV Lange wünscht zu wissen, wie viele Rentnerinnen und Rentner Grundsicherung beantragt haben und wie hoch der Anteil an allen Rentnern sei.

FDL Schröter erklärt, dass aus dieser Personengruppe ungefähr 680 Anträge vorliegen würden, die genaue Zahl habe er nicht parat. Ebenso wenig könne er sagen, wie viele Rentnerinnen und Rentner es im Landkreis Peine gebe. (Anmerkung des Protokollführers: Am 31. Juli 2011 gab es im Landkreis Peine 31.554 Rentnerinnen und Rentner. Aus dieser Personengruppe liegen 621 Anträge auf Grundsicherung vor.)

Die Stellvertretende Vorsitzende, KTA Schlaugat, bezieht sich auf das im Jahre 2003 verabschiedete sozialpolitische Leitbild des Landkreises. Eine Wiederauflage sei vorgesehen, aber bislang habe sich noch nichts getan. Sie möchte deshalb wissen, für wann der Einstieg in die neue Diskussion vorgesehen sei und wie breit eingeladen werden soll.

FBL Dr. Buhmann antwortet, dass die Auftaktveranstaltung bis zu den Sommerferien stattgefunden haben soll. Ersatzweise werde der September anvisiert. Zu der Auftaktveranstaltung werde nach jetziger Planung breit eingeladen und damit von der seinerzeitigen Praxis, nach der jede Institution nur eine begrenzte Anzahl von Teilnehmern und Teilnehmerinnen entsenden konnte, abgewichen werden.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt die Stellvertretende Vorsitzende, KTA Schlaugat, um 19:15 Uhr die Sitzung.