Auszug - Genehmigung des Protokolls über die 2. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Arbeit und Soziales vom 20. Februar 2012  

Der Vorsitzende, KTA Möhle, gibt namens des abwesenden KTA Konrad bekannt, dass dieser eine Änderung im Protokoll der letzten Sitzung wünsche: Auf Seite 9 heißt es dort unter Tagesordnungspunkt 10 im Wortbeitrag des KTA Konrad: „Des Weiteren äußert er sich lobend über das Leitbild und über die Bemühungen um die Schaffung von Minijobs.“ KTA Konrad beantragt den Ersatz dieser Passage durch die Formulierung: „Des Weiteren äußert er sich lobend über das Leitbild und über die verstärkten Bemühungen zur Schaffung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung durch die Umwandlung von Minijobs, wie auf S. 16 des Arbeitsmarktprogramms 2012 dargestellt.“

Der Vorsitzende, KTA Möhle, fragt den Ausschuss, ob gegen die Änderung Einwände bestehen. Da keine Einwände erhoben werden, stellt er die Niederschrift über die       2. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Arbeit und Soziales vom                     20. Februar 2012 mit der gewünschten Änderung zur Abstimmung. Mit 8 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen wird die Niederschrift inklusive Änderung genehmigt.