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Auszug - Informationen der Verwaltung  

Ausschuss für Bauen und Liegenschaften
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Bauen und Liegenschaften Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 22.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kl. Sitzungssaal
Ort: Burgstr. 1, 31224 Peine
 
Wortprotokoll

Herr LBD Gemba teilt mit, die Politik hätte signalisiert, dass Berichte der Verwaltung in den Ausschüssen teilweise zu lang wären und Anfragen nicht beantwortet werden würden

Herr LBD Gemba teilt mit, die Politik hätte signalisiert, dass Berichte der Verwaltung in den Ausschüssen teilweise zu lang wären und Anfragen nicht beantwortet werden würden. Daher wird ab sofort auf eine Vortragsstraffung geachtet und ein Anfragen-Management eingerichtet.

Für diesen Ausschuss ergeben sich aus den letzten Sitzungen noch drei offene Anfragen:

1.)  KTA Michael regte den Besuch aller Sportstätten an. Hierzu hatte der Vorsitzende KTA Olbrich aber bereits damals gesagt, das wäre eine Aufgabe des neuen Kreistages/Ausschusses.

2.)  KTA Laaf schlug vor, im Produktbericht von FD 25 nicht die Arbeitsstunden als Leistungsgröße reinzunehmen, sondern die Gesamtkilometer. Dieser Vorschlag wird in den nächsten Berichten beachtet werden.

3.)  KTA Lippe bat um einen Bericht zur K 69 (OD Neubrück). Herr Burgdorf antwortete gleich, dass sich der Zustand dieser Strasse deutlich verschlechtert hat, sie aber nicht im 4. Mehrjahresbauprogramm steht. Sie wird im anstehenden 5. Mehrjahresbauprogramm eine hohe Priorität erhalten („ganz oben stehen“).

 

Des Weiteren berichtet Herr LBD Gemba zum Brandanschlag auf das Kreishaus-Nebengebäude. Das gesamte Objekt ist verunreinigt und kontaminiert. Eine wirtschaftliche Begutachtung in Zusammenarbeit mit der Versicherung wird vorgenommen, um eine Kostenschätzung zu erhalten. Dachboden und Keller waren bereits vorher sanierungsbedürftig. Nach der Kostenschätzung muß über das weitere Vorgehen entschieden werden, wobei durchaus auch ein Abriss und Neubau  in Erwägung gezogen werden muß.

 

Da der große Sitzungssaal nicht nutzbar ist, muß auf andere Räumlichkeiten ausgewichen werden. Herr KTA Olbrich merkt vorsorglich an, dass bei Sitzungsverlegung in die FTZ dort vorher eine Lautsprecheranlage zu installieren ist. Der Hinweis auf die Nutzung der Mensen wurde von den Ausschussmitgliedern positiv aufgenommen.