Auszug - Migration und Integration im Landkreis Peine  

FBL Dr. Buhmann erklärt, dass dieser Punkt auf der Anfrage von KTA Schlaugat nach einer Aufstellung der Integrationsmaßnahmen beim Landkreis Peine beruhe. Das mit der Einladung versandte Material beziehe sich im Wesentlichen auf das Jahr 2009 und könne keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben, weil sich die Erfüllung von vielen Aufgaben sowohl an Deutsche als auch an Migrantinnen und Migranten richte. Die nun vorgelegte Aufstellung beinhalte aus Sicht der Verwaltung eine enorme Anzahl von Projekten und zeige, dass eine Vielzahl von Strukturen entwickelt worden seien. Anschließend stellt FBL Dr. Buhmann einige Maßnahmen kurz dar.

KTA Schlaugat dankt für die Vorlage des Materials. Dennoch ergeben sich für sie einige Fragen: 1. Wie lange müssen Kinder, die eine Sprachförderung benötigen, auf einen Sprachkurs warten?, 2. Was passiert mit den Personen, die an einem Integrationskurs teilnehmen und die Prüfung nicht bestehen?, 3. Wie viele Asylbewerber gibt es derzeit im Landkreis Peine und welche Strukturen, z.B. Geschlecht, Wohnort, Herkunftsländer, Ausbildungsstand usw., weisen sie auf?

FBL Dr. Buhmann antwortet auf die erste Frage, dass es für die Belegung der Sprachkurse genaue Kriterien gebe, weil die Finanzierung durch Landesmittel erfolge. Bezüglich der zweiten Frage erklärt er, dass es lediglich eine Pflicht zur Teilnahme an einem Integrationskurs gebe, aber keine Pflicht zum Ablegen oder gar Bestehen der Prüfung. Vor diesem Hintergrund sei auch bei einem Durchfallen durch die Prüfung die Pflicht zur Belegung erfüllt, sodass die betroffene Person den Lehrgang kein weiteres Mal durchlaufen müsse. Bezüglich der dritten Frage könne er spontan keine Angaben machen, aber diese werden nachgereicht.

KTA Plett wünscht zu wissen, ob es Sanktionen für das Schwänzen gebe.

FBL Dr. Buhmann entgegnet, dass auf diese Frage keine exakte Antwort möglich sei, weil solche Details nicht Gegenstand der Anfrage waren, sondern es bei der Anfrage darum gehe, was der Landkreis bislang für die Integration der Migranten und Migrantinnen gemacht habe.

KTA Meyermann regt an, dass die ‚Steuerungsgruppe Integration’ ihre Arbeit im Ausschuss vorstellen solle. Des Weiteren schlägt sie vor, das Asylbewerberheim zu besichtigen, um sich nach dem schon länger zurückliegenden letzten Besuch einen Überblick bezüglich der aktuellen Situation zu verschaffen.

KTA von Schwartz stellt bezüglich der Sprachkurse fest, dass die Ergebnisse sehr gut seien. Außerdem fragt sie nach, ob Leute auf freiwerdende Plätze nachrücken können.

FBL Dr. Buhmann antwortet, dass ein Nachrücken beispielsweise ab der Kursmitte keinen Sinn mache. Der Erfolg der Sprachkurse sei zudem von den Vorkenntnissen abhängig.

KTA Flöge weist darauf hin, dass er das übersandte Material mit dem Vertreter einer Migrantengruppe besprochen habe. Er stelle fest, dass der Informationsfluss zwischen dem Islamisch-Türkischen Kulturverein e.V., der Mitglied der DITIP sei, und dem Landkreis Peine verbessert werden könne.

KTA Fechner stimmt KTA Schlaugat bezüglich des geäußerten Wunsches nach Zahlen über die Asylbewerber/innen zu und regt an, dass in der nächsten Sitzung ein Fachmann die Zahlen erläutern könne.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vorsitzende, KTA Möhle, diesen Tagesordnungspunkt.