Auszug - Anfragen und Anregungen  

KTA Fechner wünscht zu erfahren, warum das Thema ‚Hartz IV’ nicht auf der Tagesordnung steht. Nach seiner Ansicht gebe es bei diesem Komplex Informationsbedarf, z.B. welche Regelung es für die Energiekosten gebe, wie sich die Gesamtkosten entwickeln und wie sich die Akquisition von Ausbildungsplätzen entwickelt habe.

FBL Dr. Buhmann sichert die Aufnahme dieses Punktes für die nächste Sitzung zu.

KTA Schridde erklärt, dass Hartz IV seit einiger Zeit ‚Arbeitslosengeld II’ heiße und bittet bei der Wortwahl um entsprechende Beachtung.

KTA Fechner stellt die Frage, wer die Einführung der Produktionsschule am Eixer See veranlasst habe und warum der Ausschuss nicht gehört wurde.

FBL Dr. Buhmann antwortet, dass eine solche Schule für den Eixer See vorgesehen sei und von der BBg ein entsprechender Antrag an das Land gerichtet wurde. Dort werde darüber entschieden, ein Ergebnis liege bislang nicht vor. Allerdings sei der vorläufige Maßnahmebeginn genehmigt worden. Der Beschluss zur Antragstellung sei im Aufsichtsrat der BBg getroffen worden, der Fachdienst Arbeit werde lediglich die Jugendlichen für das Projekt zur Verfügung stellen.

Die Gleichstellungsbeauftragte, Frau Tödter, teilt mit, dass die Veranstaltung ‚Balance-Familie-Beruf’ eine gute Resonanz gehabt habe. KTA Heilmann-Eschemann und KTA von Schwartz loben unisono die Veranstaltung.

Die Gleichstellungsbeauftragte, Frau Tödter, gibt bekannt, dass am 19. Juni 2006 um 18 Uhr eine Veranstaltung zur Vorstellung des Familienberichtes durch Professor Bertram stattfinden werde. Sie hebt hervor, dass diese Veranstaltung für Kreistagsabgeordnete interessant sei.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vorsitzende, KTA Möhle, die Sitzung um 17:48 Uhr.