Auszug - Produktbericht Juni 2010  

Herr Scharenberg stellt den Bericht vor und führt aus, dass vermutlich eine Budgetüberschreitung in Höhe von 400.000 Euro erfolgen werde. Als Hintergrund für diese Überschreitung benennt er insbesondere die Steigerungen in der Tagespflege und die Kosten für die Kita-Förderung.

Herr Manns erkundigt sich diesbezüglich, in welchen Gemeinden die Erhöhungen der Gebühren für Kita-Besuche erfolgt seien und stellt hierbei die Sozialstaffelung in Frage.

Herr Upadeck erbittet die Information von der Verwaltung, wie viele Gruppen noch bis 2013 eingerichtet werden sollen und wie viel zusätzliche finanzielle Aufwendungen durch die Übernahme der Beiträge für einkommensarme Familien angenommen werden müssen.

Herr Dr. Buhmann führt dazu aus, dass derzeit rd. 17 bis 18 % der Versorgungsquote erreicht werden. Geht man davon aus, dass bis 2013 keine neuen Kindergartenplätze, sondern nur noch Krippenplätze bis zu der angestrebten 35 %-Quote entstehen, und geht man weiter davon aus, dass bis dahin keine weiteren Gebührenerhöhungen beschlossen werden, ist von 2011 bis 2013 mit einer Erhöhung der Ausgaben für die Übernahme von KiTa-Gebühren um rd. 50 % zu rechnen. Dabei legt die Verwaltung  Kosten in Höhe von 1 Mio. Euro für das Haushaltsjahr 2011 zugrunde.

Herr Matzel fragt nach den gravierenden Unterschieden in Teilen des Berichtes zwischen den Planzahlen und den Prognosen für die tatsächlichen Zahlen. Herr Zilling führt aus, dass es eine Umstellung der Rechnungsweise gab. Entgegen der bisherigen Sichtweise werden die Zahlen nunmehr monatlich addiert, weil dies eine bessere Steuerungsmöglichkeit zulasse.

Herr Matzel bittet zukünftig um eine bessere Darstellung solcher Änderungen im Bericht.

Herr Fechner fordert die Verwaltung auf, für eine bessere Lesbarkeit der Produktberichte Sorge zu tragen.

Herr Manns zeigt sich irritiert von den augenscheinlich unterschiedlichen Zählweisen der Kommunen. Herr Scharenberg verweist diesbezüglich auf den Produktrahmenplan des Landes Niedersachsen, der in der Tat unterschiedliche Zählweise zuließe.