Auszug - Kreiszuschuss 2007 für das Projekt Alltagshilfen des Diakonischen Werkes Braunschweig vom 29. Juni 2006 (Antrag von KTA Fechner vom 03. Juli 2006)  

KTA Fechner hält den Zuschuss für Alltagshilfen für notwendig. Er bittet um eine grundsätzliche Diskussion über die Zuschussregelungen.

FBL Dr. Buhmann entgegnet: Der Antrag aus dem letzen Jahr, für das laufende Haushaltsjahr, sei abgelehnt worden. Der neue – vorliegende – Antrag wird im Zuge der Haushaltsberatungen 2007 berücksichtigt.

Der Vorsitzende, KTA Möhle, hält eine grundsätzliche Diskussion ebenfalls für notwendig, diese soll aber nicht im Rahmen der heutigen Sitzung geführt werden.

KTA Fechner bittet darum, letzteres für die nächste Sitzung auf die Tagesordnung zu setzen.

KTA Konrad bittet darum, den vollständigen Antrag des Diakonischen Werkes bei der nächsten Sitzung vorzulegen. Er bittet weiterhin darum, zu berücksichtigen, dass alle Argumente für oder gegen eine Zuschussgewährung auch gegenüber allen anderen Antragstellern abgewogen werden müssen.

FBL Dr. Buhmann weist ausdrücklich darauf hin, dass der Antrag des Diakonischen Werkes nur einer von mehreren ist, der abgelehnt wurde. Auch er sieht die Notwendigkeit eines Gedankenaustausches darüber, wie grundsätzlich mit Zuschussanträgen umgegangen werden soll.

KTA Streichert schlägt vor, über die zugrunde zu legenden Kriterien im Ausschuss zu beraten.

KTA Flöge ergänzt, dass als Entscheidungsgrundlage das Vorliegen aller Anträge notwendig ist.