Auszug - Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll |
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Die Ausschussvorsitzende, Frau KTA Heilmann-Eschemann berichtet, dass diese zusätzliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport in Absprache mit der Verwaltung anberaumt worden sei, um die Schulsituation in Vechelde und Wendeburg noch auf die Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 04.10.2006 setzen zu können.
Von KTA Fechner sei mit Fax vom 08.07.2006 ein Antrag für zwei Tagesordnungspunkte für die nächste Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport eingegangen:
- Aufnahmeverfahren für SchülerInnen aus der Gemeinde Lengede in das Gymnasium Vechelde
- Bericht über die Beschulungssituation an der Förderschule für geistig Behinderte in Peine (Astrid-Lindgren-Schule)
Es sei geplant, diese beiden Punkte auf die Tagesordnung der nächsten offiziellen Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport (am 16.11.2006) zu setzen, da sie zwar ohne Zweifel wichtig, aber zeitlich nicht so eilbedürftig seien.
KTA Fechner erklärt sich mit dieser Regelung nicht einverstanden. Er bestehe darauf, diese beiden Punkte auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung zu nehmen.
EKR Heiß bestätigt, dass der Antrag von KTA Fechner rechtzeitig eingegangen sei. Da er (Heiß) jedoch die heutige Sitzung als eine Sondersitzung des Ausschusses ansähe, könnten nur eilbedürftige Themen auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Frau KTA Heilmann-Eschemann stellt fest, dass zu den von KTA Fechner gestellten Antrag keine Informationen der Verwaltung vorlägen. Eine Beratung in der heutigen Sitzung sei daher nicht möglich.
Frau KTA Leunig wendet ein, dass über eine Eilbedürftigkeit des Antrages von KTA Fechner nicht abgestimmt werden könne, da dieser Antrag nicht kurzfristig eingegangen sei. Sie schlägt daher vor, die beiden Punkte auf die heutige Tagesordnung zu setzen, sie aber anschließend wegen des noch ausstehenden Informationsbedarfes auf die nächste Sitzung zu vertagen.
Nach kurzer Diskussion stellt Frau KTA Heilmann-Eschemann in Abstimmung mit den anwesenden Ausschussmitgliedern die Tagesordnung wie folgt fest:
TOP 4 – 7: bleiben unverändert.
TOP 8: Aufnahmeverfahren für SchülerInnen und Schüler aus der Gemeinde
Lengede in das Gymnasium Vechelde
TOP 9: Bericht über die Beschulungssituation an der Förderschule für geistig
Behinderte in Peine (Astrid-Lindgren-Schule)
TOP 10: Anfragen und Anregungen