Auszug - Energieberatungs-Projekt "Stromsparcheck in einkommensschwachen Haushalten"  

FDL Sommer als Vertreter von Fachbereichsleiter (im Folgenden FBL genannt) Dr. Buhmann verteilt zunächst ein Faltblatt zu dem Thema und erklärt, dass es sich dabei um eine Kopie des Werbezettels handele, der verteilt werden solle. Das Original befinde sich derzeit im Druck. Anschließend erläutert FDL Sommer als Vertreter von FBL Dr. Buhmann die Vorlage-Nr. 194/2009. Dabei ergänzt er, dass das Projekt bereits am 16. Nov. 2009 und nicht, wie in der Vorlage angegeben, am 01. Dez. 2009 gestartet sei.

KTA Lächelt fragt nach, ob die Entlohnung über oder unter 165 Euro liege, weil das die Hinzuverdienstgrenze für Personen im SGB-II-Bezug sei.

FDL Sommer antwortet, dass reguläre Arbeitsverhältnisse nach dem Haustarif des Caritasverbandes begründet werden. Dieser AVR-Tarif sei an den ehemaligen Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) angelehnt. Es handele sich somit um sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen.

KTA Meyermann wünscht zunächst zu wissen, ob für die zehn Mitarbeiter/innen Qualifizierungsmaßnahmen vorgesehen seien. Des Weiteren begehrt sie Auskunft, was über die von der neuen Bundesregierung geplante Pauschalierung der Nebenkosten in der Verwaltung bekannt sei.

FDL Sommer erläutert zunächst, dass die Mitarbeiter/innen an dem Stromsparprojekt laufend qualifiziert werden, allerdings im Hinblick auf ihre Tätigkeit. Nach einer eher theoretischen Einführung erfolge die praktische Umsetzung, wobei ein Trainer die Mitarbeiter/innen zunächst begleite und Tipps gebe. Angesichts der Begleitung sei eine Begrenzung auf zehn Projektteilnehmer/innen erforderlich gewesen. Bezüglich der Pauschalierungsabsichten erklärt FDL Sommer, dass derzeit keine Erkenntnisse über den aktuellen Sachstand vorliegen würden.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt der Vorsitzende, KTA Möhle, fest, dass der Ausschuss ausreichend informiert worden sei.