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Auszug - Anfragen und Anregungen  

Ausschuss für Bauen und Liegenschaften
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bauen und Liegenschaften Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 16.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der IGS Edemissen
Ort: Am Mühlenberg 3, 31234 Edemissen
 
Wortprotokoll

Frau KTA Waldeck bittet um Mitteilung, ob für die Kreisstraße K 10 eine neue Verkehrszählung durchgeführt wurde

Frau KTA Waldeck bittet um Mitteilung, ob für die Kreisstraße K 10 eine neue Verkehrszählung durchgeführt wurde.

 

Herr Burgdorf bejaht die Anfrage. Das Ergebnis wird Frau BV Waldeck zur Verfügung gestellt.

 

Frau KTA Waldeck stellt verschiedene Fragen (Mindestbreite der Fahrbahn u.a.) zu den geplanten Baumaßnahmen an der Kreisstraße K 69 .

 

Herr Burgdorf informiert entsprechend und verweist insbesondere auf die dazu in der Ausschusssitzung am 12.02.08 durchgeführte Präsentation.

Frau KTA Waldeck fragt an, ob eine Geschwindigkeitsbegrenzung per Beschilderung auf 70 km/h möglich ist.

 

Herr Burgdorf teilt mit, dass gem. StVO der Fahrzeugführer bei schlechten Straßenverhältnissen die Geschwindigkeit des Fahrzeuges selbstverantwortlich anpassen muss, eine Beschilderung ist daher entbehrlich bzw. nicht zwingend erforderlich.

 

Herr KTA Jacke bittet um Sachstandsmitteilung zum Bauernhausmuseum Bortfeld.

 

Herr EKR Heiß und Herr Apel erteilen umfassend Auskunft.

 

Frau KTA Waldeck bringt zum Ausdruck, dass über Bausanierungsmaßnahmen der Ausschuss frühzeitig, umfassend und kontinuierlich informiert werden muss. Wünschenswert ist eine Art bauliche Begleitung.

 

Es folgt eine kurze Diskussion mit dem Ergebnis, dass eine Klärung der politischen Zuständigkeiten herbeigeführt werden soll.