Auszug - Zeltplatz Eltze - künftige Nutzung und Erhaltungsaufwand
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Wortprotokoll |
Einleitend gibt Frau Will einen Überblick über die Geschichte, die Bedeutung und die Nutzung des Jugendzeltplatzes Eltze. Die Präsentation ist diesem Protokoll als Kopie beigefügt (ohne Fotos).
Anschließend erläutert Herr Krenz die Beschlussvorlage und bittet den Jugendhilfeausschuss eindringlich, sich für den Erhalt des Kinder- und Jugendzeltplatzes Eltze auszusprechen. Er weist allerdings darauf hin, dass die sanitären Anlagen, die sich optisch in einem einwandfreien Zustand befinden, aufgrund von unterirdischen Schäden renovierungsbedürftig sind. Derzeit werden durch den Immobilienwirtschaftsbetrieb (IWB) die Kosten für einen Abriss mit Neubau und alternativ einer Sanierung ermittelt. Der IWB hat in seinen Verwaltungsentwurf des Wirtschaftsplanes 2009 für die Sanierung Kosten in Höhe von 270.000 Euro eingestellt.
Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sprechen sich in einzelnen Wortmeldungen im Namen der Fraktionen vehement und deutlich für den Erhalt und die Durchführung der dafür erforderlichen Maßnahmen aus jugendpolitischer Sicht aus, befürchten jedoch, dass sie mit dem förmlichen Beschluss den Haushaltsberatungen unzulässigerweise vorgreifen könnten; darüber hinaus sei die Zuständigkeit des Jugendhilfeausschusses für den Wirtschaftsplan des IWB nicht gegeben.
Herr Dr. Buhmann zerstreut die Befürchtungen der Ausschussmitglieder und bestätigt, dass der zu fassende Beschluss lediglich ein deutliches Votum des Jugendhilfeausschusses für den Erhalt des Zeltplatzes darstellen würde, mit dem keine Finanzentscheidung verbunden ist. Diese bleibt den Budgetberatungen in den zuständigen Fachausschüssen vorbehalten.
Frau Heuer richtet die Bitte an die CDU-Fraktion, sich auch in den kommenden Budgetberatungen an ihre Zustimmung zu diesem Beschluss zu erinnern.
Der Jugendhilfeausschuss spricht sich einstimmig dafür aus, den Kinder- und Jugendzeltplatz Eltze zu erhalten und unterstützt die zur Erhaltung notwendigen Maßnahmen.