Auszug - Rechnungsergebnis 2007  

KA Gleicher hebt hervor, dass sich die Verbesserung gegenüber der Planung um rd. 9,1 Mio. € um die rd. 3,4 Mio. € geringere Abdeckung des Fehlbedarfs aus 2006 relativiert, so dass sich unter dem Strich rd. 5,7 Mio. € als Ergebnisverbesserung gegenüber der Planung ergeben. Dies führt dazu, dass sich erstmals seit Jahren der Fehlbetrag (um 1,47 Mio. €) verringert.

EKR Heiß ergänzt, dass das „relativ schöne Ergebnis“ nicht darüber hinwegtäuschen soll, eine strukturelle Trendwende bisher nicht erreicht zu haben. Dem Jahresergebnis 2007 liegen eine Reihe von günstigen Faktoren zugrunde, die nicht von der Verwaltung bestimmt wurden. Dies gilt auch für die sich abzeichnende Verbesserung des Jahresergebnisses 2008 gegenüber der Planung, die nach aktueller Einschätzung einen jahresbezogenen Haushaltsausgleich möglich erscheinen lässt.

Auf die Frage von KTA Ahlers, wann denn die gebildeten Haushaltsreste jeweils aufgelöst werden, führt KA Gleicher aus, dass entsprechende Mittel im Verwaltungshaushalt nur bis zum Ende des Folgejahres zur Verfügung stehen. EKR Heiß ergänzt, dass dies im Vermögenshaushalt anders aussieht und die Politik zum „Thema Haushaltsreste“ noch gesondert eingebunden wird.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, nimmt der Ausschuss Kenntnis vom Rechnungsergebnis 2007 (Verwaltung ohne Wirtschaftspläne).