Auszug - Eingliederungsbericht 2007  

FDL Scharf gibt eine kurze Einführung und verweist bezüglich des Inhaltes auf den mit der Einladung versandten Bericht.

KTA Meyermann erklärt, dass sie sich über den Bericht zwar gefreut habe, aber darin konkrete Zahlen und Aussagen, beispielsweise zur Frage, ob die Zielvorgaben erreicht worden seien, was gut und was weniger gut gelaufen sei und ähnliche Aussagen, vermisse. Des Weiteren wünsche sie sich konkrete Zahlen zu den einzelnen Projekten, beispielsweise die Nennung der Vermittlungsquoten und so weiter.

FDL Scharf erwidert, dass der Erfolg oftmals schon darin bestehe, Betroffene für die Teilnahme an einem Projekt zu gewinnen und dass diese Personen es auch tatsächlich bis zum Ende durchhalten. Es handele sich bei der Darstellung lediglich um eine inhaltliche Übersicht und nicht um eine Darstellung, die fiskalisch und nach Erfolgskriterien bewertet werden könne.

Des Weiteren seien in dem Eingliederungsbericht, der für das Bundesministerium für Arbeit erstellt worden sei, auch grundlegende Zahlen erhalten.

KTA Meyermann entgegnet, dass sie die Argumentation zwar verstehen könne, aber da die Zahlen nicht auf die Projekte heruntergebrochen seien, halte sie ihren Wunsch nach konkreten Zahlen aufrecht. Es müsse der Verwaltung möglich sein, bis zur nächsten Sitzung entsprechendes Material in einer Form, die Politik verstehe, zusammenzustellen.

FDL Scharf erklärt, dass die Politik Zahlen erhalten werde, könne aber nicht garantieren, dass das schon zur nächsten Sitzung der Fall sei. Aufgrund eines Personalwechsels sei die Stelle des EDV-Betreuers derzeit vakant und noch nicht absehbar, wann die Wiederbesetzung erfolgen werde. Zudem könnten nur die Zahlen der abgeschlossenen Projekte vorgelegt werden, denn bei laufenden Maßnahmen seien keine Vorhersagen möglich.

Fachbereichsleiter (im Folgenden FBL genannt) Dr. Buhmann ergänzt, dass es im Herbstbericht erneut Zahlenmaterial als Information geben werde. Die Monatszahlen würden im Internet auf der Landkreisseite stehen. Anschließend bezieht er sich auf diverse Zahlenangaben zu den Jugendlichen unter 25 Jahren im ALG-II-Bezug. Entgegen der im Umlauf kursierenden und zum Teil horrenden Zahlenangaben seien im Landkreis Peine im Monat April 288 Jugendliche unter 25 Jahren im ALG-II-Bezug gewesen, im Monat März seien es 262 Personen gewesen. Für den Erwerb des Hauptschulabschlusses kommen davon circa 70 Personen  in Frage. Ein erreichbares Ziel könne es sein, die Gesamtzahl der Jugendlichen unter 25 Jahren, die laut dem Sozialgesetzbuch II dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, bis zum Ende des Jahres 2010 auf unter 100 Personen abzusenken.

KTA Fechner begehrt zu erfahren, ob es bei der Vergabe der Eingliederungsleistungen Ausschreibungen gegeben habe oder ob eine freihändige Vergabe erfolge.

FDL Scharf antwortet, dass die gesetzliche Regelung konkretisiert worden sei, so dass die Kommunen gehalten seien, zukünftig auszuschreiben. Daran halte sich der Landkreis Peine. Im Herbst 2007 sei im Landkreis Peine eine Vergabestelle eingerichtet worden. Bis zu dem damaligen Zeitpunkt wurden Vergaben nicht durchgeführt, da die damalige Regelung dieses Erfordernis nicht vorgesehen habe.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vorsitzende, KTA Möhle, diesen Tagesordnungspunkt.