Bauernhausmuseum Bortfeld

KAR Pape berichtet, dass das Reetdach nunmehr fertiggestellt worden sei. Durch die Unterstützung von verschiedenen Institutionen habe der Landkreis lediglich 10 % der Gesamtkosten in Höhe von 112.000,-- € übernehmen müssen. Der Landkreis plane, sich mit dem Bauernhausmuseum Bortfeld am Tag des offenen Denkmals am 10.10.2006 zu beteiligen. Leider sei das Gebäude derzeit noch nicht nutzbar. Die Exponate bleiben weiterhin ausgelagert. Für die Durchführung zusätzlicher Investitionen seien nochmals 140.000,-- € aufzubringen. Der Immobilienwirtschaftsbetrieb werde erneut einen Antrag auf Bezuschussung aus dem EU-Fonds stellen.

Herr Schrader ergänzt, dass eine Förderung aus dem EU-Fonds die Voraussetzung für weitere Baumaßnahmen sei. Der Eigenanteil des Landkreises Peine werde von ihm auf wiederum 10 % geschätzt.

Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Programms zur Profilierung der Hauptschule 2006;

hier: Einrichtung von fünf Teilzeitstellen

a)      EKR Heiß teilt mit, dass die in den Hauptschulen Edemissen und Ilsede in Teilzeit beschäftigten Sozialarbeiter nur noch bis zum 31.12.2006 dort verbleiben könnten. Die zweijährige Finanzierung dieser Stellen durch das Land Niedersachsen ende unwiderruflich an diesem Tag.

Aufgrund der bereits erzielten Erfolge in Edemissen und Groß Ilsede sei eine Fortsetzung der Maßnahme jedoch dringend erforderlich. Die dort tätigen Mitarbeiter hätten inzwischen Netzwerke aufgebaut. Zudem sei eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Schule und Schülerschaft entstanden.

b)  Den Hauptschulen in Hohenhameln, Lengede und Vechelde könnten für die Zeit vom 01.09. bis 31.12.2006 Haushaltsmittel aus dem Programm zur Gewährung von Zuwendungen zur Profilierung der Hauptschule zur Verfügung gestellt werden. Es sei noch nicht sicher, ob dieses auch für das Jahr 2007 gelte. Eine Beschäftigung von einem Sozialpädagogen für vier Monate auf Teilzeitbasis sei jedoch auch im Interesse der Schulen wenig sinnvoll. Hinzu käme, dass eine finanzielle Ausstattung des o.g. Programms durch das MK in den Folgejahren ungewiss sei.

KTA Fechner teilt die Auffassung von EKR Heiß und regt an, dieses Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport zu setzen. Vielleicht gäbe es zu diesem Zeitpunkt bereits neue Erkenntnisse.     

Am 13.06.2006 ist seitens der Verwaltung eine Klärung der Sachlage erreicht worden:

a)     Auf Nachfrage zur Fortführung der Maßnahmen in der Hauptschule Edemissen bzw. Hauptschule Groß Ilsede erklärte das Kultusministerium, dass für diese beiden Projekte Mittel veranschlagt seien und eine Verlängerung der Maßnahmen entgegen den Aussagen im Bewilligungsbescheid vom 28.12.2004 über den 31.12.2006 hinaus bis zum 31.12.2007 möglich sei. Hierüber werde der Landkreis Peine im Laufe des Monats August eine formelle Verfügung erhalten.

b)      Die Bewilligung von Fördermitteln für den Zeitraum 01.09. – 31.12.2006 für die Hauptschulen Vechelde, Hohenhameln und Lengede wird voraussichtlich durch Verpflichtungsermächtigungen im Landeshaushalt bis zum Jahresende 2007 weiter finanziert. Der Landkreis Peine kann mit hoher Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, eine entsprechende Verfügung im Laufe des Monats August, auf jeden Fall rechtzeitig zum Start des neuen Schuljahres, zu bekommen.