Auszug - Sanierung/Neueinrichtung von Fachunterrichtsräumen der kreiseigenen Schulen  

EKR Heiß berichtet, dass an den Schulen mehr Bedarf an Sanierung besteht als Mittel dafür zur Verfügung stehen. Es werden im Haushaltsjahr 2008 zusätzlich 200.000,00 € dafür zur Verfügung gestellt. Wie diese aufgeteilt werden, muss von Fall zu Fall entschieden werden. Die Entscheidungen sollten transparent erfolgen. EKR Heiß schlägt die Bildung einer Arbeitsgruppe vor, die diese Themen abarbeiten soll. Bestehen sollte die Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Ausschusses.

KTA Heilmann-Eschemann erläutert, dass bisher Anträge der Schulen dem Ausschuss vorgelegt wurden und entsprechend Abstimmungen erfolgten. Jetzt soll es einen Prioritätenschlüssel geben, der gemeinsam festgelegt wird.

KTA Franz erklärt diese Vorgehensweise für eine gute Idee und stellt sich die Frage, um was genau es sich bei Fachunterrichtsräumen handelt. Wenn es sich dabei um naturwissenschaftliche Räume handelt, muss man die strengen Vorschriften des GUV (Gemeindeunfallversicherungsverband) berücksichtigen.

Herr Göldner erklärt, dass jedes Jahr Anträge im 6-Stelligen Bereich eingehen. Die Politik soll da nun mit eingebunden werden. Weiterhin fügt er hinzu, dass der GUV bei Bedarf mit einbezogen werden kann.

KTA Streichert erkundigt sich, ob die Arbeitsgruppe nur über die zusätzlichen 200.000,00 € oder über den gesamten, zur Verfügung stehenden Betrag in Höhe von 536.000 € entscheiden soll, worauf Herr Göldner erklärt, dass in dieser Arbeitsgruppe über den Gesamtbetrag entschieden werden soll. KTA Streichert fügt noch hinzu, dass die Arbeitsgruppe möglichst bald aktiv werden sollte, da einige Dinge wirklich eilig sind.

Herr Kanngießer erweitert die Frage von Herrn KTA Franz, ob Sporträume auch zu den Fachräumen zählen. Denn dort ist nur das Notwendigste vorhanden. Viele Geräte fehlen oder sind den heutigen sportpädagogischen Maßnahmen nicht angepasst.

Herr Göldner teilt mit, dass entsprechende Anträge zu gegebener Zeit in der Arbeitsgruppe entschieden werden.

KTA Heilmann-Eschemann bittet um Vorschläge der Mitglieder für die Arbeitsgruppe, wobei die größeren Fraktionen je ein Mitglied und ein Ersatzmitglied, und die kleineren Fraktionen je ein Mitglied benennen sollen.

Von der SPD werden KTA Heilmann-Eschemann und als Vertreter KTA Franz benannt. Die CDU schlägt KTA Jütte und als Vertreter KTA Fechner vor. Weitere Mitglieder sollen KTA Streichert von Bündnis 90/Die Grünen und KTA Belte von PB sein.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt vor. Es wird einstimmig die Einstellung von zusätzlichen 200.000 € und die Einrichtung einer Arbeitsgruppe beschlossen.