Auszug - Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll |
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Kreistagsvorsitzende Frau Schlaugat gibt folgende Änderungen der Tagesordnung bekannt:
- TOP 10 „Vertragsschluss PVG“ werde aufgrund eines Beschlusses des Kreisausschusses von der Tagesordnung genommen.
- TOP 6 „Geschäftsordnung“ sei bewusst vor TOP 7 „Mandatswechsel“ gesetzt worden. Hintergrund: Bei TOP 6 werde gleichfalls die Vertretungsregelung der Ausschüsse aufgehoben. Hätte man den Mandatswechsel davor gesetzt, wären hier noch Vertretungen zu beschließen gewesen, um sie in einem weiteren TOP nach der Änderung der Geschäftsordnung wieder aufzuheben. Deshalb sei bei TOP 6 KTA Hennigs noch stimmberechtigt; die künftige Frau KTA Waldeck hingegen noch nicht.
- Die TOP’s 11 „Zweckgebundene Zuweisung an die Wito“ und 12 „Wirtschaftsförderung“, jetzt TOP’s 10 und 11, würden in der Beratungsfolge getauscht, da sich Top 11 neu auf Top 10 neu beziehe.
- Landrat Einhaus werde unter dem neuen TOP 12 „Bericht des Landrats“, vorher TOP 13, einen Bericht zum Haushaltsentwurf 2008 geben.
Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig festgestellt.
Geänderte Tagesordnung:
Nur öffentlicher Teil !
1
| Eröffnung der Sitzung
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2
| Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
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3
| Feststellung der Tagesordnung
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4
| Genehmigung des Protokolls
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5
| Einwohnerfragestunde
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6
| Neufassung der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Kreistagsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Peine
| 62/2007
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7
| Sitzübergang im Kreistag; Umbesetzung von Ausschüssen
| 105/2007
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8
| Verpflichtung der neuen Kreistagsabgeordneten Frau Waldeck und des Seniorenbeauftragten Herrn Meynberg, sowie Verabschiedung des ausscheidenden Kreistagsabgeordneten Herrn Hennigs und des ausscheidenden Seniorenbeauftragten Herrn Hauschildt.
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9
| Einrichtung einer "Zentralen Vergabestelle" / Neuregelung der Vergabezuständigkeiten
| 92/2007
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10
| Wirtschaftsförderung; Regionalisiertes Teilbudget
| 108/2007
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11
| Zweckgebundene Zuweisung an die Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH (wito gmbh); außerplanmäßige Ausgabe
| 107/2007
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12
| Bericht des Landrates
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13
| Anfragen und Anregungen
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- KT 10.10.2007 -