Auszug - Sie haben keine ausreichende Berechtigung um diesen Vorgang weiterführen zu können.  

EKR Heiß erläutert die Vorlage zusammenfassend. Die darin aufgeführten Maßnahmen sind als Vorschläge der Verwaltung zu sehen.

KTA Manns sieht zur Vorlage keinen Ergänzungsbedarf, zumal die stationäre Geschwindigkeitsmessanlage in Vechelde OT Denstorf ohnehin auf einen Kreistagsbeschluss zurückzuführen ist.

Frau KTA Kamps erhält auf ihre Frage die Auskunft, dass es sich bei den in der Vorlage Nr. 52/2007 angesprochenen wetterfesten Plakaten um einen Satz handelt, der nicht stationär an einem bestimmten Straßenabschnitt aufgestellt werden soll. Es wird erwogen, die Schilder von Zeit zu Zeit an wechselnden Orten – unter Einbeziehung des jeweils aktuellen Unfallgeschehens - aufzustellen.

KTA Streichert möchte wissen, ob neben den in der in Rede stehenden Vorlage vorgesehenen Orten weitere Schutzplanken errichtet werden sollen. KAR Becker führt dazu aus, dass zusätzliche Schutzplanken nur dann installiert werden können, wenn entsprechende Mittel dafür zur Verfügung gestellt werden. Da sich die Prioritäten an den Unfallschwerpunkten orientieren, wird dem Protokoll eine entsprechende Dokumentation beigefügt.

Auf Nachfrage von KTA Hänsel, wann mit der Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage in Denstorf zu rechnen ist, erklärt KAR Becker, dass die erforderlichen Angebote bereits eingeholt sind und die Auftragsvergabe erfolgen kann, sobald die Haushaltssatzung 2007 in Kraft tritt. EKR Heiß ergänzt, dass in einem jüngst erfolgten Gespräch beim Innenministerium der Erlass der dazu erforderlichen Genehmigung für Ende Mai 2007 in Aussicht gestellt wurde.

Auf weitere Nachfrage von KTA Streichert zu den Zusatzkosten im Falle einer dauerhaften Bestückung der Geschwindigkeitsmessanlage mit einer Kamera erhält er zur Auskunft, dass diese rd. 40.000 Euro betrügen.

Der Ausschussvorsitzende, KTA Michael, möchte wissen, ob die einige Zeit zurückliegende Aktion, zwischen Klein Lafferde und Groß Lafferde mit einem Schrottauto einen Baumunfall zu simulieren, Wirkung gezeigt hat. KAR Becker führt dazu aus, dass es im letzten Jahr keinen ‚Baumtoten’ gab, während im Jahr zuvor bei entsprechenden Unfällen zwei Verkehrsteilnehmer tödlich verunglückten.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet der Ausschussvorsitzende, KTA Michael, über die Beschlussvorlage Nr. 52/2007 abzustimmen. Der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreisausschuss daraufhin einstimmig, gemäß der Vorlage zu beschließen.