Auszug - Rechnungsergebnis 2006  

Einleitend führt EKR Heiß aus, dass sich im Vollzug des Haushaltes 2006 gegenüber der Planung eine Verbesserung von gut 8,7 Mio. Euro ergeben hat, die sich aufgrund der darin enthaltenen Verbesserung aus dem Vorjahr jahresbezogen für 2006 auf gut 3,3 Mio. Euro reduziert. Im Einzelnen hat der Fachbereich I eine Verbesserung gegenüber der Planung um knapp eine Mio. Euro erreicht, während der Fachbereich II nahezu eine ‚Punktlandung’ hinbekam. Der restliche Verbesserungsbetrag entstand im Wesentlichen im Fachbereich III. Da man dort allerdings auch die meisten Mittel umsetzt und einem starken Wandel unterworfen ist, sind exakte Planungen im sozialen Sektor auch besonders schwierig.

Für den Haushalt 2006 war der Nichtverkauf der E.ON Avacon-Aktien besonders markant. Die Kompensation des Einnahmeausfalls gelang einstweilig. Der Grund für den Nichtverkauf lag darin, zunächst die Unternehmenssteuerreform 2008 abzuwarten, um die Steuerlast in siebenstelliger Höhe deutlich zu senken.

Auf Nachfrage erläutert KAR Meininghaus dem Ausschuss die in dem Rechenschaftsbericht getroffene Unterscheidung zwischen neuen und alten Haushaltsausgaberesten anhand eines Beispiels: Im Falle von durchaus vorkommenden Baumaßnahmen, die sich in der Ausführung und/oder Abrechnung über mehrere Jahre erstrecken, werden im ersten Jahr nach der Veranschlagung der Haushaltsmittel „neue Haushaltsreste“ gebildet. In nachfolgenden Jahren würden fortgeschriebene Reste dann als „alte Haushaltsreste“ geführt.

Nach der Beantwortung weiterer Verständnisfragen einzelner Ausschussmitglieder durch die Verwaltung nimmt der Ausschuss Kenntnis vom Rechnungsergebnis 2006 (Verwaltung ohne Wirtschaftspläne).