Auszug - Prüfung der überörtlichen Kommunalprüfung - Finanzstatusprüfung -
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Wortprotokoll |
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EKR Heiß fasst zusammen, dass die Kritik des Landesrechnungshofes überschaubar ist. Hinsichtlich des nicht fristgerechten Haushaltsaufstellungsverfahrens merkt er an, dass nach wie vor das Problem existiert, dass erst Mitte November die Schlüsselzuweisungen vom Land bekanntgegeben werden und diese Zahlen entscheidend für die Haushaltsplanung sind und daher zwingend eingeplant werden müssen und sich das Verfahren dementsprechend verzögert. Insgesamt sieht EKR Heiß den Landkreis als gut aufgestellt an.
Der AZVF nimmt sodann von der Informationsvorlage Kenntnis.