Auszug - Vorstellung des Referats für Migration und Teilhabe  

Frau Öztürk beginnt ihren Vortrag mit der These ‚Wir brauchen eine Integrationsstrategie für den Landkreis Peine!‘ Anschließend definiert sie den Begriff ‚Integration‘ und legt seine Wirkungsbereiche fest. Darauf aufbauend stellt sie die Aufgabenstruktur und Organisation ihres Referates ‚Migration und Teilhabe‘ vor. (Die Präsentation zum Vortrag ist als Anlage 1 diesem Protokoll beigefügt.) Während des Vortrages stellt Frau Öztürk an geeigneten Stellen eine Verbindung zu dem Erfahrungsbericht von Dr. Meltzow (siehe TOP 7) her und erklärt, dass hier unterschiedliche Kulturen aufeinandertreffen und gemeinsame Werte verhandeln müssen. Die Aufgabe ihres Referates bestehe in der Begleitung und Beratung von Politik, Verwaltung und Gesellschaft, weil Integration ein ‚Begleitprozess‘ sei. Abschließend lädt sie die Ausschussmitglieder zur Mitarbeit bei der Entwicklung einer Handlungsstrategie ein.

KTA Konrad bezieht sich auf den verwendeten Begriff ‚Werteverhandlungen‘ und fragt nach, ob damit ein Verhandeln mit den Migranten über Werte und damit letztlich eine Angleichung des Wertekatalogs gemeint sei.

Frau Öztürk erwidert, dass sich Integration derzeit nur auf die Zuwanderer/-innen konzentriere, aber die Zuwanderung mache auch etwas mit der Mehrheitsgesellschaft. Diese werde beim derzeitigen Prozess außen vor gelassen, müsse aber mit eingebunden werden.

KTA Plett erklärt, dass ‚verhandelbar‘ ein falscher Ausdruck sei, denn bestimmte Werte seien nicht verhandelbar. Die Verweigerung des Händedrucks zur Begrüßung gegenüber einer Frau nur wegen ihres Geschlechts sei inakzeptabel, ebenso die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Über Werte wie diese werde nicht verhandelt.

Die Gleichstellungsbeauftragte, Frau Tödter, ergänzt, dass ‚verhandeln‘ auch heiße, dass man ‚nicht verhandele‘. Wichtig sei das Führen eines kritischen Dialogs.

KTA Mittal dankt Frau Öztürk für den informativen Vortrag. Des Weiteren wünscht sie zu erfahren, was Frau Öztürk seit ihrem Eintritt beim Landkreis Peine bereits gemacht habe.

Frau Öztürk unterstreicht, dass ihre Arbeit ein Begleitprozess sei. Die Ziele werden vom Verwaltungsvorstand und der Politik vorgegeben und ihre Aufgabe bestehe in der Begleitung und Beratung des strategischen und bei Bedarf des operativen Prozesses, nicht jedoch in der Initiierung oder Durchführung von Projekten. Dieser Unterschied in der Aufgabenstellung werde häufig falsch interpretiert.

KTA Mittal wünscht ergänzend zu erfahren, welche besonders positiven oder negativen Beispiele bei der Aufgabenwahrnehmung bislang zutage getreten seien.

Frau Öztürk antwortet, dass der Landkreis Peine bei der Flüchtlingssozialarbeit gut aufgestellt sei. Es werde bereits sehr viel geleistet, insbesondere im ehrenamtlichen Bereich. Deshalb könne sie keine Extrembeispiele nennen.

Der Vorsitzende, KTA Möhle, erklärt, dass es sicher sinnvoll wäre, wenn Frau Öztürk eine Integrationsstrategie erarbeite und diese von der Politik in einem eigens dafür veranstalteten Workshop diskutiert werde. Eine Ausschusssitzung mit diversen anderen Themen sei dafür eher nicht geeignet.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt der Vorsitzende, KTA Möhle, fest, dass der Ausschuss mit der Informationsvorlage-Nr. 49/2016 hinreichend informiert worden sei, und schließt diesen Tagesordnungspunkt.