Auszug - Anfragen und Anregungen  

KTA Fechner bittet um Auskunft zum Sachstand bezüglich der Behandlung von kriegsversehrten Kindern.

FDL Schröter gibt zunächst einen Rückblick und ergänzt diesen um die aktuelle Entwicklung. Demnach gebe es einen Kontakt zwischen dem Verein ‚Luftbrücke           Irak e.V.‘ und dem Klinikum Peine über die Behandlung eines Jungen mit einer Schussverletzung im Rücken. Der Verein wolle sich um die Reiseunterlagen, Unterbringung usw. kümmern, während das Klinikum Peine die Operation durchführen und niemandem in Rechnung stellen wolle. Die Operation solle Ende August stattfinden. Ob weitere Kinder auf diese Weise behandelt werden sollen, müsse seitens der Politik entschieden werden. Dabei würde sich auch die Frage stellen, ob der Landkreis ein kleines Budget für solche Fälle bereitstellen solle.

KTA Konrad verweist auf den Bericht des Jobcenters und erklärt, darin nichts über Sanktionen gefunden zu haben. Er bittet hierfür um eine Erläuterung.

FDL Sommer erklärt, dass es noch immer Sanktionen gebe, allerdings befänden sich diese in der Kritik. Deshalb habe man sie aber nicht weggelassen. Den Grund könne er sich nicht erklären, aber im Jahresbericht würden sie wieder aufgeführt sein.

FDL Scharf ergänzt, dass die mit der Auswertung befasste Stelle sechs Monate nicht besetzt gewesen sei, sodass die Informationen nicht komplett aufgearbeitet werden konnten. Vor diesem Hintergrund habe man die Übersicht über die Sanktionen als nicht so wichtig empfunden und weggelassen. Diese werden aber dem Protokoll beigefügt (siehe Anlage).

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt die Vorsitzende, KTA Schlaugat, um 19:05 Uhr die Sitzung.