Auszug - Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll |
Herr Dr. Buhmann informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass die Beschlussvorlage 33/2007 zum Tagesordnungspunkt 6 „Besetzung JHA (Kreissportbund – Müller)“ zurückgezogen wird. Wie der Fachdienst Recht festgestellt hat, ist für eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter des Landkreises die Mitgliedschaft in einem Ausschuss des Arbeitgebers gesetzlich ausgeschlossen.
Dem Vorschlag von Herrn Fechner, unter Tagesordnungspunkt 6 den in der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses von Herrn Matzel gestellten Antrag auf Verschiebung des Sitzungsbeginns zu behandeln, wird allgemein zugestimmt.
Der Vorsitzende stellt nun die vorliegende geänderte Tagesordnung fest.