Auszug - Verwaltungsvereinbarung Digitalfunk  

Herr Hornemann erklärt, dass die Voraussetzungen für die Vereinbarung, den Digitalfunk zu nutzen, geschaffen seien.  Der Digitalfunk sei einzuschätzen wie ein Mobilfunknetz.

Das Land habe bereits alles eingerichtet, wobei die Betriebskosten von 14 Mio. € in einer Höhe von 30 % von den Kommunen getragen werden sollen. Der Betrag werde auf die Kommunen in Niedersachsen nach dem Verhältnis ihrer Einwohner und der Gebietsgröße aufgeteilt. Die Kosten des Landkreises beliefen sich auf 60.541,13 €, da man aber zu 60 % im Rettungsdienst über die Krankenkassen refinanzieren könne, verblieben für Brand- und Katastrophenschutz rund 24.000 € Kosten. Er ergänzt, dass die gemeindeweise Umrüstung bis Ende 2015 geplant sei.

Dazu fragt der Vorsitzende Herr KTA Cramm, wie die Umrüstung geplant sei, ob man alle Gemeinden gemeinsam umrüsten könne.
Laut Herrn Ernst solle man mit kleineren Gemeinden beginnen und die Umrüstung nacheinander umsetzen. Es sei für die Endnutzer eine Ausbildung zur Nutzung des Digitalfunks nötig, die zeitgleich mit der Umrüstung erfolgen müsse. Darüber hinaus sei keine Verlagerung der Umrüstung und Schulungen möglich, um den Prozess der Umrüstung zu beschleunigen, da das Land sich nur einen Ansprechpartner wünsche. Hervorzuheben sei, dass der Digitalfunk vor allem bessere Sprachqualität bringe.

Herr KTA Fechner stellt die Frage, ob die rund 60.000 € reine Betriebskosten seien. Diese Frage bejaht Herr Hornemann.

Schließlich wird die Umsetzung der Umrüstung von analogem Funkverkehr auf Digitalverkehr einstimmig, ohne Enthaltungen, beschlossen.