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Auszug - Anfragen und Anregungen  

Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
TOP: Ö 14
Gremium: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 12.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantinenraum
Ort: Burgstr. 1, 31224 Peine
 
Wortprotokoll

 

KTA Baumeister hat folgende Anfragen:

Er bezieht sich auf den Leserbrief des KBR Gemba vom 22.05.2013, der u.a. einige Kommunalpolitiker als „wackere Stadt-Musketiere“ bezeichnet. Herr Baumeister möchte wissen, wie die Verwaltungsführung zu diesen Äußerungen steht. Darüber hinaus bezieht er sich auf den PAZ-Artikel vom 22.03.2014. Dort würde Herr KBR Gemba den Erhalt der PEG in Frage stellen. Auch hierzu möchte er die Position der Verwaltungsführung wissen, da sich seines Erachtens die Politik klar für den Erhalt der PEG ausgesprochen hat.

 

Außerdem bezieht sich KTA Baumeister auf einen Leserbrief vom 08.05.2014, aus dem hervorgeht, dass die stellvertretende Landrätin, Frau Weyberg, in ihrer Eigen­schaft als Aufsichtsratsmitglied bei A+B dafür gesorgt hat, dass die Equorder Bürger über das übliche Maß hinaus Informationen bekommen haben. Er möchte hierzu wis­sen, ob Frau Weyberg ihre Schweigepflicht verletzt hat.