Auszug - Doppischer Produkthaushalt 2014 für das Teilbudget Gleichstellungsbeauftragte  

Controller Scharenberg verweist auf die Vorlage und erklärt, dass für das Jahr 2014 eine leichte Steigerung im Vergleich zum Jahre 2013 vorgesehen sei. Da sich für 2013 eine Budgetüberschreitung abzeichne und dies auch bereits im Ausschuss bekanntgegeben worden sei, habe man beim Haushalt 2014 entsprechend reagiert.

KTA Semper bezieht sich auf den Leistungsumfang bei Veranstaltungen für weibliche Führungskräfte auf Seite 367. Dort stehe, dass zehn Veranstaltungen geplant seien, aber die Zahl der Teilnehmerinnen werde mit Null angegeben. Er bittet hierfür um eine Erklärung, denn es dürfte unwahrscheinlich sein, dass es bei den Veranstaltungen keine Teilnehmerinnen geben solle.

Controller Scharenberg erläutert, dass produktmäßig die Veranstaltungen der Kostenfaktor seien, weshalb deren Anzahl erfasst werden müsse. Die Anzahl der Teilnehmerinnen sei produktmäßig unerheblich. Zudem sei die Zahl der Teilnehmerinnen je nach Veranstaltung unterschiedlich, so dass es schwierig sei, diese zu beziffern. Aus Gründen der Vereinfachung habe man deshalb an dieser Stelle keine Angabe gemacht, so dass das eingesetzte Programm automatisch eine Null gesetzt habe.

KTA Semper bezieht sich nunmehr auf den Bereich der Öffentlichkeitsarbeit und speziell die Anzahl der Broschüren (Seite 369). Er bittet um eine Begründung für das Hochschnellen der Anzahl von einer auf zwanzig Broschüren.

Controller Scharenberg erklärt, dass dies die Gleichstellungsbeauftragte, Frau Tödter, erklären könnte, was aber wegen ihrer Erkrankung an dieser Stelle nicht möglich sei. Betrachte man aber die Zahl von 26 Broschüren für das Jahr 2012, könne die Planzahl für 2013 nur zu niedrig angesetzt gewesen sein. Das sei denkbar, da zum Zeitpunkt der Festlegung der Planzahlen für das Jahr 2013 das Ergebnis für 2012 noch nicht bekannt gewesen sei. Er werde den Sachverhalt aber überprüfen und die Erklärung dem Protokoll beifügen (s. Anlage).

KTA Plett erklärt namens der Fraktion der CDU, dass es im Ausschuss für Bauen und Liegenschaften eine Vorlage zum Sanierungsstau bei den kreiseigenen Immobilien geben sollte, die auf Weisung von Landrat Einhaus von der Tagesordnung abgesetzt worden sei. Die Fraktion der CDU habe inzwischen schriftlich eine Erklärung angemahnt. Da sich aus dem Sanierungsstau erhebliche Risiken für den Haushalt ergeben könnten, könne die Fraktion der CDU ohne entsprechende Informationen dem Haushalt nicht zustimmen und werde solange dementsprechend die Vorlagen zum Haushalt ablehnen. KTA Plett betont, dass diese Aussage auch für den Tagesordnungspunkt 12 in dieser Sitzung gelte.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt die Vorsitzende, KTA Schlaugat, die Beschlussvorlage-Nr. 151/2013 zur Abstimmung. Mit 7 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen wird dem Beschlussvorschlag mehrheitlich zugestimmt.