Auszug - Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.09.2024  

Gleichstellungsbeauftragte Tödter ergänzt für ein besseres Verständnis Folgendes zu Punkt 6 Absatz 3: „Gleichstellungsbeauftragte Tödter bekräftigt die Wichtigkeit der Istanbul-Konvention und deren Umsetzung. Dabei könnte die Koordinierungsstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention auch beim Landkreis Peine helfen. Sie fordert im Rahmen der Prävention ein verändertes Rollenverständnis von Frauen und Männern.“

KTA Schmidt merkt zu Punkt 14 Absatz 2 an, dass ihm von der Stadt Peine vor der Ausschusssitzung am 09.09.2024 auf Nachfrage mitgeteilt wurde, dass der Landkreis Peine für die Aufstellung der Poller in einer Feldeinfahrt zwischen Meerdorf und Duttenstedt zuständig sei. Aufgrund dessen hätte er die Nachfrage in der letzten Ausschusssitzung gestellt. Aus dem Protokoll sei nun jedoch zu entnehmen, dass doch die Stadt Peine zuständig sei. EKRin Conrady teilt daraufhin mit, dass durch den Fachdienst Finanzen eine Nachfrage bei der Stadt Peine erfolgt ist. Diese hat bestätigt, dass sie entsprechend zuständig ist.

Beschluss:

Ja-Stimmen:     6   Nein-Stimmen:    0   Enthaltung/en:      1