Inhalt

Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Anfragen und Anregungen  

11. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
TOP: Ö 14
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 09.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
 
Wortprotokoll

KTA Schmidt erklärt, dass bei Abgabe des Führerscheins, drei Monate Wartezeit viel zu lang wäre. EKRin Conrady teilt daraufhin mit, dass die Führerscheinstelle personell überlastet und aufgrund des Arbeitspensums eine schnellere Bearbeitung trotz organisatorischer Maßnahmen für die Wiederverteilung nicht möglich sei. Lob hingegen gibt es hierzu von KTA Schulz, welche bisher ausschließlich positive Erfahrungen mit der Führerscheinstelle gemacht hat.

 

Weiterhin möchte KTA Schmidt wissen, wer an der Verkehrsinsel zwischen Meerdorf und Duttenstedt in einer Feldeinfahrt Poller hat aufstellen lassen. EKRin Conrady sagt entsprechende Klärung zu.

Auf Nachfrage beim Straßenverkehrsamt und der Stadt Peine, ist die Stadt Peine hierfür zuständig. Die Poller seien aufgestellt worden, da hier häufiger PKW geparkt worden seien und somit eine Gefahrenquelle für den Inselverkehr dargestellt hätten. Für detaillierte Ausführungen hierzu wird an die Stadt Peine verwiesen.

 

 

Ausschussvorsitzender KTA Busse beendet um 18.50 Uhr die Sitzung.