Auszug - Produktbericht Stand 30.06.2013 für die Budgets der Fachdienste Soziales, Arbeit (Jobcenter) und Gesundheitsamt sowie der Fachbereichsleitung 3
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Wortprotokoll |
Controller Herr Scharenberg stellt fest, dass es nach der Prognose auf Basis des Produktberichtes Stand 30.06.2013 zu keiner Überschreitung im Fachbereich 3 kommen wird. Im Übrigen verweist er auf die Sachdarstellung und bittet um Fragen.
KTA Konrad lobt grundsätzlich, dass bei immer mehr Leistungen ein Zielerreichungsgrad erkennbar sei. Unbefriedigend sei jedoch der Zielerreichungsgrad bei der Heimaufsicht, der in der Sitzung vom 17.Juni 2013 mit 75% angegeben worden sei, nun aber nur noch bei 64% liege. Er erinnert daran, dass nach Aussage von Herrn Schröter eine halbe Stelle benötigt werde, um den Zielerreichungsgrad auf 100% zu steigern. Irritiert sei er von dem Zielerreichungsgrad von 102% bei dem Bildungs- und Teilhabepaket und fragt nach, ob inzwischen mehr Mittel ausgegeben worden seien als vorhanden.
FDL Schröter erläutert, dass es sich bei dem in der Sitzung vom 17. Juni 2013 vorgelegten Bericht um den Jahresabschluss 2012 gehandelt habe, bei dem der Zielerreichungsgrad der Heimaufsicht tatsächlich bei 75% gelegen habe. In 2013 läge der Zielerreichungsgrad nun bereits nach einem halben Jahr zum 30.06. bei 64%, zum momentanen Zeitpunkt sogar bei 69% und wird voraussichtlich bis zum Ende des Jahres auf mehr als 75% gesteigert werden können. Mit der Erreichung von 100% sei allerdings nicht zu rechnen. Er gibt zu bedenken, dass anlassbezogene Kontrollen immer Vorrang vor routinemäßigen Kontrollen hätten.
KTA Hesse fragt nach, warum der Zielerreichungsgrad bei den Einschulungsuntersuchungen lediglich bei 77% läge. Da das Schuljahr im Juni zu Ende gegangen sei, müssten doch bereits 100% erreicht worden sein.
Stellvertretende FDL Breymann erläutert, dass die Produktberichte sich immer auf ein Kalenderjahr bezögen und nicht auf ein Schuljahr. Die Planmengen müssten bereits im Juni des Vorjahres gemeldet werden, wenn die Schülerzahlen noch gar nicht abschließend bereitstünden. Untersucht werde jeweils von November bis kurz vor den Sommerferien. Die 77% bezögen sich also in 2013 auf den Untersuchungszeitraum Januar bis Juni. Die restlichen 23% werden dann im November und Dezember erreicht. Sie versichert, dass - unabhängig von Planzahlen - 100% der zur Einschulung gemeldeten Kinder untersucht würden und bei nicht Erscheinen, Nachforschungen hinsichtlich des Verbleibs des Kindes erfolgten.
Controller Scharenberg weist darauf hin, dass die Systematik bei den Zielerreichungsgraden für jede Leistung unterschiedlich sei. Teilweise werde mit monatlichen Fallzahlen gerechnet, teilweise auf eine 100%ige Erfüllung der Leistung zum Ende des Jahres hingewirkt. Im letzteren Fall sei ein Halbjahresstand von 50% ein gutes Indiz dafür, bis zum Ende des Jahres 100% zu erreichen.