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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Aktueller Sachstand Baußmaßnahmen  

Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 06.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrum Ilsede
Ort: Am Schulzentrum 35, 31241 Ilsede
Zusatz: Ab 16:30 Uhr erfolgt eine Begehung des Schulzentrums durch die Ausschussmitglieder, Treffpunkt: Mensa. Hinweis: Innerhalb des Gebäudes besteht keine Barrierefreiheit. Der Zugang erfolgt bei Bedarf von außen zu den einzelnen Abschnitten des Gebäudes. Um 17:15 Uhr wird die Sitzung eröffnet.
 
Wortprotokoll

Herr Schrader gibt einen Überblick über den aktuellen Sachstand der Baumaßnahmen an den einzelnen Schulstandorten, sowie den aktuellen Zeitplan bezüglich der derzeitigen Baumaßnahmen. Eine Übersicht über die derzeitigen und zukünftigen Baumaßnahmen wird dem Protokoll beigefügt.

 

Im Zuge der Vorstellung der einzelnen Baumaßnahmen an den Schulen weist Frau KTA Schulz auf den fehlenden Sonnenschutz an den Schulen hin. Herr Schrader erklärt, dass eine Ausstattung mit außenliegendem Sonnenschutz an allen Schulen ein Gesamtvolumen von einem zweistelligen Millionenbetrag bedeuten würde. Durch die in den letzten Jahren sehr begrenzten Mittel sei es zu einem enormen Sanierungsstau gekommen. Dadurch würden immer wieder Schäden auftreten, auf die schnell reagiert werden müsse. Zum Beispiel müssten u.a. notwendige Reparaturen an Dächern vorgenommen werden, bei denen aber für eine Gesamtsanierung keine Haushaltsmittel zur Verfügung stünden. Aber grundsätzlich sei derzeit in Prüfung, welcher Sonnenschutz dem Hitzestau in den Schulen am besten Abhilfe schaffen könne. Frau KTA Reimers fragt in diesem Zusammenhang auch nach dem Sonnenschutz und Brandschutz an den aufgestellten Containern nach. Herr Schrader teilt mit, dass die Container den aktuellsten Brandschutzbestimmungen entsprächen.

 

Bezüglich der undichten Decken im Schulzentrum Ilsede stellt sich für Herrn Dr. Frey die Frage, inwiefern eine Gefahr durch die elektrische Installation an den Decken für die Schüler ausgehe. Auch verweist er auf die Unsicherheit in der Sporthalle des Schulzentrums in Ilsede aufgrund einiger brüchiger Stellen im Fußboden des Gerätelagers und der dadurch bestehenden Unfallgefahren. Im Hinblick auf den Wärmestau in den Schulräumen sei die Idee mit dem Schulelternrat aufgekommen, Folien über die Fenster der Fachräume anzubringen, da die Räume ansonsten nicht nutzbar seien.

 

Herr Schrader teilt in Bezug auf den Renovierungsbedarf der Sporthalle mit, dass die Kosten bereits in den Sanierungskosten in Höhe von 250.000 € r die Sporthalle des Schulzentrums Ilsede eingeplant seien.

 

Frau EKRin Conrady teilt mit, dass bereits vor 2 3 Wochen eine Erörterung der Problematik bezüglich des Hitzestaus in den Schulen in der letzten Sitzung mit dem Schulelternrat des GGI stattgefunden habe. Herr Schrader unterbreitet die Idee, dass ggfs zunächst ein Raum mit einer Sonnenschutzfolie ausgestattet werden könne, um Rückschlüsse über den Nutzen einer Folie ziehen zu können.

 

Bezüglich der bevorstehenden Baumaßnahmen erkundigt sich Herr KTA Jahn über den zeitlichen Ablauf der Baumaßnahmen im Gesamtvolumen von 2 Mio €. Herr Schrader erklärt, dass die Maßnahmen bereits alle beauftragt seien und er auf kurzfristige Erledigung hoffe, gibt aber auch einen Einblick in die unsicheren Rahmenbedingungen, wie z.B. die Dauer der aktuellen Lieferzeiten und u.a. den Mangel an verfügbaren Fremdfirmen zur Sanierung der Fachunterrichtsräume, welche seitens der Verwaltung nicht beeinflussbar seien, aber Auswirkungen auf die Fertigstellung hätten.

 

In diesem Zusammenhang erkundigt sich Frau KTA Schulz nach dem derzeitigen zeitlichen Stand der Maßnahmen hinsichtlich der angekündigten Sanierung im Schulzentrum Ilsede und gibt zu bedenken, dass eine Fertigstellung der Arbeiten in 15 Jahren nicht haltbar sei. Herr Schrader verweist in diesem Zusammenhang auf die vergangenen Jahre, in denen andere nicht vorhersehbare notwendige Maßnahmen vorrangig abgearbeitet werden mussten, beispielsweise undichte Dächer, hierdurch würden sich andere Maßnahmen verschieben.

 

Herr KTA Könnecker teilt mit, dass die Grundschule bereits vor Jahren die Bewilligung für eine Beschattung erhalten habe, diese aber noch nicht umgesetzt worden sei. Auch zeigte er Unverständnis darüber, dass aufgrund des Brandschutzes Gegenstände in den Schulen entfernt werden mussten und die Löcher und offene Kabel an den Decken seit längerer Zeit hängen würden.

 

Herr Schrader sieht die Bedarfe an den Schulen, u.a. auch weil Schulen auch auf ihn zukämen, könne aber aufgrund der finanziellen Haushaltslage und der mangelnden personellen Kapazitäten keine Komplettsanierung der Schulen durchführen. Bei notwendigen Reparaturen würden Handwerksfirmen beauftragt, um den Betrieb und die Nutzungssicherheit sicherzustellen.

 

Herr Dr. Frey teilt mit, dass eine Beschattung durch die Aufheizung der versiegelten Flächen auch auf dem Schulhof der RS Vechelde von Nöten sei. Herr Schrader verweist in diesem Zusammenhang auf die anderen nutzbaren unversiegelten Bereiche des Schulhofes und gibt zu bedenken, dass Feuerwehrzufahrten und aufstellflächen befestigten Untergrund benötigten. Des Weiteren wird durch die anstehende Neubaumaßnahme der unversiegelte Anteil des Schulhofes erhöht.   

 

Herr KTA Wilke erkundigt sich nach den Dacharbeiten in der Hauptschule Vechelde. Herr Schrader erwidert, dass es sich um eine Notmaßnahme handele, da der Wassereintrag bereits ins Mauerwerk eingedrungen sei und Kosten in Höhe von 50.000 € entstanden seien.

 

Herr KTA Wilke gibt erneut den Hinweis, dass die Präsentation der Baumaßnahmen dem Protokoll beigefügt werde.

 

Frau EKRin Conrady verabschiedet Herrn Schrader aus der Sitzung.

 

Auf die Nachfrage bezüglich der zukünftigen Budgetierung etwaiger Baumaßnahmen von Herrn Dr. Frey, teilt Frau EKRin Conrady mit, dass die Schulgebäude ca. 85 % der Liegenschaften des Landkreises Peine ausmachen würden und demensprechende Mittel in diesen Bereich flossen. Allerdings sei der Landkreis an das Haushaltsrecht des Landes gebunden und müsse sich insbesondere in Zeiten der Haushaltssicherung an die bestehenden Rahmenbedingungen halten. Frau EKRin Conrady weist darauf hin, dass bei Übernahme der Schulgebäude, die Gebäude in keinem guten Zustand übernommen worden seien und demensprechend viel aufzuarbeiten sei. Grundsätzlich hätte hier allerdings zunächst der Brandschutz r die Schulen im Vordergrund gestanden. Die weitere notwendige Instandsetzung sei sukzessive erfolgt und erfolgt auch zukünftig. Neben den finanziellen Aspekten müssten aber auch die personellen Kapazitäten des Immobilienwirtschaftsbetriebes berücksichtigt werden. Trotz aller Bemühungen würden die dortigen Mitarbeiter auch an ihre Grenzen stoßen. Aufgrund des Fachkftemangels sei es schwierig ausreichend qualifiziertes Personal gerade im Bereich der Ingenieure und Techniker zu gewinnen. In diesem Zusammenhang erwähnt Frau EKRin Conrady, dass die Verwaltung beabsichtige, im kommenden Jahr eine Schulentwicklungsplanung durch ein externes Büro durchführen zu lassen, um hierdurch belastbare Anhaltspunkte für zukünftig umzusetzende Maßnahmen in der Schullandschaft des Landkreises Peine zu erhalten. Herr KTA Wilke erkundigt sich, ob diese Beauftragung auch auf die Gemeinden im Landkreis und deren Grundschulplanungen erweitert werden könne. Trotz der derzeitigen Situation unterstreicht Frau EKRin Conrady, dass weitestgehend alle Projekte, die umgesetzt werden müssen, auch umgesetzt werden. Weiter gibt Frau EKRin Conrady zu bedenken, dass der Landkreis  auch notwendige Aufgaben übernehme, die eigentlich Aufgaben des Landes seien.

 

Herr KTA Schampera verlässt um 18:15 Uhr die Sitzung.